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Wegen Formfehler: Suspendierung von Eduard Paulus aufgehoben

Der wegen des Salzburger Finanzskandals im Jänner suspendierte Leiter der Landes-Finanzabteilung, Eduard Paulus, darf seinen Dienst wieder antreten. Der Grund: ein Formfehler.

Wegen Formfehler: Suspendierung von Eduard Paulus aufgehoben

Er ist wieder Finanzdirektor des Landes Salzburg. Hofrat Eduard Paulus, im Zuge der Spekulationsaffäre des Landes suspendiert, steht wieder im Dienst. Heute, 8 Uhr, wird er sich mit dem neuen Finanzlandesrat Georg Maltschnig in dessen Büro in der Kaigasse 14 treffen. Danach wird Paulus sein Büro wieder beziehen. Darauf hat er ein gesetzliches Anrecht.

Was ist passiert? Die Disziplinarkommission des Landes hat jenen Bescheid aufgehoben, mit dem Paulus suspendiert worden war. Grund: Man habe den Beamten nicht zuerst über die disziplinären Vorwürfe aufgeklärt - sondern erst, nachdem die Suspendierung ausgesprochen worden sei. Das sei ein schwerer Formfehler, befand die Kommission - und hob den Bescheid auf. Ausgestellt hatte das Dokument die Disziplinarbehörde - also Juristen der Personalabteilung. Diese untersteht Landesrat Sepp Eisl (ÖVP).

Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) sprach von einer "Blamage für das Personalressort". Dort sieht man die Sache anders: Die zweite Instanz habe eben eine andere Rechtsmeinung vertreten.

Dass es jetzt einen weiteren Suspendierungsbescheid geben wird, ist eher unwahrscheinlich - vor allem, falls der neue Finanzlandesrat Verwendung für die zusätzliche Arbeitskraft hat. Dem Vernehmen nach dürfte dies der Fall sein: Man werde Paulus keineswegs auf ein Abstellgleis schieben. Vielmehr gebe es in vielen Bereichen der Finanzverwaltung wichtige Aufgaben zu erledigen. Damit könnte Clemens Mungenast, der als Ersatz für Paulus geholt worden war, entlastet werden. Was dem Vernehmen nach nicht gewünscht wird: dass der Hofrat sich aktiv an der weiteren Aufarbeitung des Finanzskandals beteiligt. Paulus war am Donnerstag nicht erreichbar.

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