Politik

Zitterpartie im Salzburger Gemeinderat: Entscheidet der "doppelte" Preuner?

Am Mittwoch stehen spannende Entscheidungen an. Ausnahmen vom Fahrverbot für die Rupertikirtag-Standler und ein Bauprojekt beim Bahnhof sind heftig umstritten. Es droht ein Patt im Gremium. Dreht der Bürgermeister erneut mit seiner Zweitstimme die Abstimmungen für seine ÖVP?

Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat bei einem Patt im Gemeinderat quasi eine Zweitstimme, um eine Entscheidung herbeizuführen. SN/Marco Riebler
Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat bei einem Patt im Gemeinderat quasi eine Zweitstimme, um eine Entscheidung herbeizuführen.

Abstimmungen im Salzburger Gemeinderat sind üblicherweise nicht von besonderer Spannung geprägt. Die meiste Arbeit erledigen die vorgelagerten Ausschüsse. Der Großteil der Beschlüsse, und das waren seit Mai weit über 100, fällt ohnehin einstimmig. Sollte das in einem heiklen Punkt nicht der Fall sein, sind die politischen Mehrheiten bis zur Sitzung im Rathaus längst festgelegt. Der Überraschungseffekt ist also sehr überschaubar.

Meistens jedenfalls. Doch diese Funktionsperiode der Salzburger Stadtregierung dürfte ganz und gar nicht langweilig werden. So mancher Klubchef ...

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