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Wahl 2019

Ein weiteres Mal tritt Reindl nicht an

Höchstens drei Jahre will Andreas Reindl an der Spitze der Stadtpartei bleiben. "Für die Gemeinderatswahlen 2024 stehe ich sicher nicht mehr zur Verfügung", sagte der FPÖ-Obmann in der Stadt Salzburg am Donnerstag.

Marlene Svazek und Andreas Reindl von der FPÖ sprachen am Donnerstag über die Gemeinderatswahlen in Salzburg.  SN/nikolaus klinger
Marlene Svazek und Andreas Reindl von der FPÖ sprachen am Donnerstag über die Gemeinderatswahlen in Salzburg.

Nach den Kommunalwahlen in Salzburg am 10. März hat als erste Partei die FPÖ Konsequenzen angekündigt. Auch wenn die Ergebnisse in den Gemeinden unterschiedlich ausfielen, verloren die Blauen landesweit über zwei Prozentpunkte und erhielten mit 10,1 Prozent nur mehr jede zehnte Stimme. Köpferollen gibt es aber keines, auch nicht in der Landeshauptstadt, wo die FPÖ ein Debakel einstecken musste. "Die ganze FPÖ Salzburg ist reformbedürftig", bilanzierte Landesparteichefin Marlene Svazek am Donnerstag bei einem Mediengespräch. Den Grund sieht sie in erster Linie im "Galopp von einer Wahl zur nächsten" in den vergangenen drei Jahren, seit sie an der Spitze der Landes-FPÖ steht. "Die Parteistruktur hat darunter gelitten." Bei den Gemeindevertretungswahlen seien diese Schwächen nun klar zum Vorschein gekommen. So gebe es zwar in den Ortsparteien altgediente Funktionäre, aber es fehle am Nachwuchs und vor allem am Mittelbau. "Wir können personell nicht aus dem Vollen schöpfen. Das liegt auch daran, dass man lange niemanden aufkommen ließ", übte sie Kritik an ihrem Langzeit-Vorgänger Karl Schnell, ohne diesen zu erwähnen.

Svazek will die FPÖ grundlegend reformieren

Svazek räumte dabei auch eigene Fehler ein. "Ich habe die Parteiarbeit verabsäumt, das nehme ich auf mich." Allerdings sei sie mit 24 Jahren an die Spitze der Blauen gewählt und damit ins kalte Wasser geworfen worden und habe selbst erst schwimmen lernen müssen. Zudem sei die Partei ständig mit der Erstellung von Listen für diverse Wahlen beschäftigt gewesen.

Da abgesehen von der EU-Wahl nun keine Urnengänge bevorstehen, möchte Svazek die kommenden drei Jahre für eine strukturelle Erneuerung der Partei nutzen, die FPÖ grundlegend reformieren und vor allem die Nachwuchspflege betreiben. Beim Parteitag im Herbst werde sie wieder antreten und die drei Jahre danach möchte sie zeigen, wie es weitergeht. "Die Partei soll zukunftsfit werden mit zahlreichen Hoffnungsträgern, die die Partei jederzeit übernehmen könnten." Das bedeute aber keinesfalls, dass sie danach nicht mehr zur Verfügung stehe.

Das Abschneiden der FPÖ in der Stadt Salzburg bezeichnete Svazek wörtlich als Debakel. Dort sackten die Blauen um vier Prozentpunkte auf gerade einmal 8,4 Prozent ab. Die Bezirksparteileitung hat Spitzenkandidat Andreas Reindl dennoch einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Er wird damit voraussichtlich wieder Klubobmann. Reindl kündigte aber an, dass er nur mehr maximal drei Jahre an der Spitze der Stadtpartei bleibe und bei der nächsten Wahl nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung stehe. Er werde sich jetzt nicht davonstehlen, sondern gemeinsam mit einem Team die Erneuerung einläuten, die Strukturen reformieren und neu durchstarten.

Svazek verteidigte Reindls Verbleib: "Bei einem Wahlerfolg sind alle Sieger, bei einer Niederlage muss einer den Kopf hinhalten. Das ist der ewige Kreislauf in der Politik. Aber: Z'sammg'räumt wird gemeinsam, und es gibt viel zum Aufräumen." Jetzt gehe es um den Reformkurs und die Förderung von Talenten, eine Personaldebatte sei zurzeit kein Thema.

Quelle: SN

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