SN.AT / Salzburg / Wahl 2019

FPÖ will einen Stadtrat für Sicherheit in Salzburg stellen

Nach 15 Jahren soll der Einzug der Freiheitlichen in die Stadtregierung wieder gelingen.

FPÖ-Klubchef Andreas Reindl will in die Regierung.

Seit 15 Jahren ist es der FPÖ in der Stadt Salzburg nicht gelungen, trotz Proporz in die Stadtregierung einzuziehen. Vor fünf Jahren fehlten sechs Stimmen (gegen NEOS) - und Andreas Schöppl wäre um ein Haar Baustadtrat geworden.

Jetzt will Klubchef Andreas Reindl das Kunststück schaffen. Die FPÖ soll an Stimmen und Mandaten deutlich zulegen, so lautet das Ziel für den 10. März. Und damit wieder Teil der fünfköpfigen Stadtregierung werden. "Stärker werden - das ist wichtig. Damit diese rot-grüne Mehrheit im Gemeinderat nicht bestehen bleibt", sagt Reindl. Wobei sich die FPÖ auch nicht auf "Schwarz-Blau" im Gemeinderat einstellt. Vielmehr tendiert Reindl zu einem "Wechselspiel der Mehrheiten. Das würde der Stadt ganz gut tun, wenn man sich ,zammstreiten' muss bei einzelnen Themen." Berührungsängste hätte die Stadt-FPÖ weder mit den Grünen noch mit den Roten, versichert er.

Sollte die FPÖ in die Regierung einziehen, hat Reindl bereits an ein Sicherheitsressort gedacht. "Das wäre ein Ziel, weil Sicherheit wichtig ist. Aber wir legen uns nicht auf ein Ressort fest. Es hängt natürlich davon ab, wie stark wir aus dieser Wahl hervorgehen." Auch ein Baustadtrat namens Reindl sei also denkbar. Wobei: "Es gibt auch im sozialen Bereich viel zu tun. Und es wäre auch gut, wenn die Grünen das Verkehrsressort nicht mehr hätten", meint Reindl.

Inhaltlich lautet die zentrale Forderung der Stadt-FPÖ, eine Ordnungswache zu installieren, ähnlich wie in Innsbruck etwa. "Aber auch der Pflegebereich ist wichtig. Da haben wir große Probleme. Ich erlebe gerade selbst in der eigenen Verwandtschaft, wie schwierig das ist mit einem Pflegefall - dieser Hürdenlauf." Ein neues Gehaltsschema in der Pflege sei wohl eines der ersten Dinge, die man in der Stadt umsetzen müsse, meint Reindl.

Was den innerparteilichen Streit anbelangt - Karl Michael Blagi wurde aus der Partei geworfen -, so gebe es keine Querelen mehr. "Diese Personen, die da zur FPS übergelaufen sind, haben das von langer Hand geplant", sagt Reindl. Das FPÖ-Team in der Stadt sei gut aufgestellt für die nächsten Jahre.

Und er selbst? Bleibt er Klubchef, wenn die Freiheitlichen ihr Wahlziel am 10. März verfehlen? "Ich sehe die Sache so: Egal, wie es ausgeht. Ob wir zulegen oder gleich stark bleiben. Wir werden das nach der Wahl besprechen. Vor der Wahl mache ich keine Ankündigungen über einen Plan B." Ob er Chef der Stadtpartei bleibe? "Ich gehe davon aus, dass sich daran nichts ändern wird."

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