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Salzburg-Wahlen: Wird sich diesmal mehr bewegen?

Bei den vergangenen Gemeindevertretungswahlen in Salzburg im März 2014 konnte von Machtverschiebungen kaum die Rede sein. Damals haben die Wahlen der ÖVP und der SPÖ mäßige Verluste gebracht, Freiheitliche und Grüne konnten damals in den Kommunen des Landes leicht zulegen. An der Dominanz der Volkspartei hat der Urnengang vor fünf Jahren freilich nichts geändert: 42,8 Prozent aller Stimmen und 1.078 der insgesamt 2.116 Mandate gingen an die ÖVP.

Traditionell stark schnitt die Volkspartei am Land ab, 2014 gab es in 96 der 119 Gemeinden im Bundesland eine schwarze Mehrheit. Ihr bestes Ergebnis erzielte die ÖVP in der kleinen Flachgauer Kommune Göming mit 82,5 Prozent, in gleich 72 weiteren Gemeinden reichte es für Stimmanteile jenseits der 50 Prozent. Auch im früher lange roten Hallein, der zweitgrößten Stadt in Salzburg, erhielt die ÖVP zuletzt fast doppelt so viele Stimmen wie die Sozialdemokraten.

Die SPÖ konnte 2014 in 17 Gemeinden eine Mehrheit erreichen, darunter in der Stadt Salzburg, die mehr als ein Viertel aller Wahlberechtigten stellte. Für eine "rote Absolute" reichte es in fünf Kommunen. Insgesamt fielen 28,5 Prozent der Stimmen und 572 Mandate an sozialdemokratische Gemeindevertreter. Als SPÖ-Hochburgen entpuppten sich dabei erneut jene Gemeinden, die schon seit vielen Jahren als tiefrot gelten: etwa der Eisenbahnknotenpunkt Schwarzach im Pongau (73,9 Prozent), Bürmoos (63,2 Prozent) oder die 10.000-Einwohner-Stadt Bischofshofen (60,1 Prozent). Knapp fiel der Erfolg hingegen im kleinen Lend aus, dem Firmensitz der Salzburger Aluminium AG, wo aus der Zwei-Drittel-Mehrheit von 2009 nur mehr ein Vorsprung von 25 Stimmen vor der ÖVP übrig blieb.

Der FPÖ gelang es vor fünf Jahren erstmals, zwei Gemeinden für sich zu gewinnen: Weißpriach im Lungau (40,1 Prozent) und Unken im Pinzgau (39,6 Prozent). In 20 weiteren Gemeinden belegten die Freiheitlichen Platz 2, fast ausnahmslos hinter der ÖVP. Die besten Werte erzielte die FPÖ damals in Thomatal (43,7 Prozent) und Saalbach-Hinterglemm (43,1), dem Heimatort des langjährigen FPÖ-Landesparteiobmanns Karl Schnell, der 15 Monate nach der Wahl aus der Partei ausgeschlossen wurde. Bei den Wahlen 2014 gingen 12,2 Prozent der Stimmen und 252 Sitze in Gemeindevertretungen an die FPÖ.

Die Grünen kamen 2014 auf 7,9 Prozent der Stimmen und 103 der 2.116 Mandate. Sie konnten in keiner der 119 Kommunen die relative Mehrheit erreichen, wurden aber immerhin in acht Gemeinden zweitstärkste Kraft. Dabei handelte es sich vor allem um Orte im Speckgürtel rund um die Landeshauptstadt. Das beste Ergebnis erzielten die Grünen mit jeweils 24 Prozent in Seekirchen am Wallersee und in Thalgau, in 28 weiteren Gemeinden gab es zumindest Anteile von über zehn Prozent.

In vier Gemeinden holten 2014 Listengemeinschaften die meisten Stimmen, und zwar in Mittersill, Thomatal, Maria Alm und Anif. Generell traten vor fünf Jahren in 26 Kommunen Namenslisten an und erzielten dabei 8,6 Prozent der Stimmen und 111 Sitze.

Bei den kommenden Wahlen am 10. März geht erneut die ÖVP als klare "Bürgermeisterpartei" ins Rennen: Nach der Wahl 2014 stellte die ÖVP in 96 der 119 Gemeinden den Ortschef. Nach dem Rücktritt von Langzeitbürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) fiel im Dezember 2017 bei der notwendig gewordenen Neuwahl auch die "rote" Landeshauptstadt an einen Bürgermeister der Volkspartei - wenn auch nur mit 294 Stimmen Vorsprung.

Die SPÖ besetzte zuletzt landesweit 18 Bürgermeistersessel, vier Sitze haben Ortschefs mit Namenslisten inne. Die Wahlbeteiligung stürzte 2014 von 72,1 Prozent auf 64,8 Prozent ab - erstmals seit 1949 unter 70 Prozent. Manche Kommentatoren sahen darin eine Folge von Politverdrossenheit als Spätfolge des Salzburger Finanzskandals. Die Spekulationsaffäre ist übrigens auch der Grund, warum Landtags-, Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg nicht mehr an ein- und demselben Tag stattfinden. Durch die vorgezogene Landtagswahl 2013 wurde das Dreigespann beim Urnengang nach den Wahlen 1999, 2004 und 2009 wieder entkoppelt.

Quelle: APA

Aufgerufen am 18.03.2019 um 11:00 auf https://www.sn.at/salzburg/wahl-2019/salzburg-wahlen-wird-sich-diesmal-mehr-bewegen-65126143

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