Wirtschaft

WK-Wahl: Wirtschaftsbund im Hoch, aber Tiefpunkt bei der Wahlbeteiligung

Die ÖVP knackte die 70-Prozent-Marke; die Wahlbeteiligung sank aber auf 38,7 Prozent: So endete die Wahl der Wirtschaftskammer.

Sie ziehen bis auf die Unos alle ins Wirtschaftsparlament ein: Christan Pewny (FW; - 2,3 Prozent); Sepp Fritzenwallner (WLS; - 1,7 Prozent;), Manfred Rosenstatter (WB; + 2,5 Prozent; Peter Mörwald (SWV; + 0,5 Prozent), Olivia Ulbing (Unos, + 0,2 Prozent), Josef Scheinast (GW, + 0,3 Prozent).  SN/wks/franz neumayr
Sie ziehen bis auf die Unos alle ins Wirtschaftsparlament ein: Christan Pewny (FW; - 2,3 Prozent); Sepp Fritzenwallner (WLS; - 1,7 Prozent;), Manfred Rosenstatter (WB; + 2,5 Prozent; Peter Mörwald (SWV; + 0,5 Prozent), Olivia Ulbing (Unos, + 0,2 Prozent), Josef Scheinast (GW, + 0,3 Prozent).

Dass die Wirtschaftskammerwahl eine Bank für die Wirtschaftspartei ÖVP ist, war klar. Fraglich war nur, wie hoch der Sieg für den den Wirtschaftsbund (WB) ausfällt: Und mit einer Steigerung von 68,6 auf 71,1 Prozent wurde die Schallmauer von 70 Prozent (wieder) geknackt. In Summe hält der WB 710 der 936 Mandate in den Fachgruppen.

Bei den anderen Fraktionen gab es nur geringe Änderungen: Die Grüne Wirtschaft (GW) legte leicht zu und ist nun mit 8,7 Prozent (51 Mandate) klar zweitstärkste Fraktion - vor dem SPÖ-nahen Salzburger Wirtschaftsverband (SWV; 6,1 Prozent, 37 Mandate), der auch leicht zulegte. Platz vier geht an die parteifreie Wirtschaftsliste Salzburg (WLS; 6,0 Prozent/43 Mandate), die ebenso wie die dahinterliegende Freiheitliche Wirtschaft (FW; 5,3 Prozent/35 Mandate) verlor; wobei das FW-Minus mit 2,3 Prozent am größten ist. Die Unos, der Wirtschaftsflügel der Neos, landete nach Problemen mit der Kandidatur auf Platz sechs (2,2 Prozent/8 Mandate).

Die mit Abstand größte Verschiebung bei der Wahl gab es aber bei der Wahlbeteiligung: Die brach von 49,2 Prozent (2015) auf 38,7 Prozent ein - ein Minus von 10,5 Prozent. Sie ist damit auf dem niedrigsten Wert seit 1945 - auch wenn Salzburg damit immer noch auf Platz drei unter den neun Landeskammern liegt.

Kammerpräsident Manfred Rosenstatter zeigte sich ratlos über die möglichen Gründe für die große Wahlenthaltung. Seine erste Erklärung: "Die Beteiligung ist auch bei der Arbeiter- und der Landwirtschaftskammer zurückgegangen. Und auch diese Wahl wurde vom Coronavirus überlagert", meinte der Chef der Alumero-Gruppe mit Verweis auf seine stark exportorientierte Firma: "Ich musste selbst am Mittwoch nach Slowenien und eine Krisensitzung mit unseren Geschäftsführern aus Polen und Slowenien abhalten, weil derzeit die Lieferkette gestört ist." Eine möglichen zweiten Grund für den Einbruch der Wählerzahl sah Rosenstatter in der Zunahme der Zahl der selbständigen Pflegerinnen: "Sie machen acht Prozent der Wahlberechtigten aus", aber nicht alle von ihnen hätten wohl über ihr Wahlrecht Bescheid gewusst, mutmaßte er.

GW-Spitzenkandidat Josef Scheinast zeigte sich "erschreckt" von der gesunken Wahlbeteiligung und forderte wie auch alle anderen kleineren Fraktionen eine Wahlrechtsreform ein: "Vielleicht ist es für viele nicht so interessant, nur in den Fachgruppen zu wählen", meint er in Anspielung auf die geforderte Direktwahl von Präsident und Wirtschaftsparlament.

SWV-Spitzenkandidat Peter Mörwald freute sich primär über den leichten Zuwachs seiner Fraktion: "Denn die politische Lage gibt uns nicht unbedingt Rückenwind derzeit." Zudem sei der SWV vor einem halben Jahr mit einem komplett neuen Team gestartet. Aber auch er wünscht sich eine Wahlrechtsreform: "Denn die größte Gruppe sind heute die Unternehmer, die nicht zur Wahl gegangen sind."

Der Verlierer des Tages, der FW-Chef und Radstädter FPÖ-Bgm. Christian Pewny, gab sich selbstkritisch: "Das letzte Jahr hat es für uns nicht leichter gemacht. Aber ich möchte mich nicht auf Ibiza oder Corona ausreden." Auch er forderte eine Vereinfachung beim Wahlrecht ein - ebenso wie Wirtschaftslisten-Chef Sepp Fritzenwallner und Unos-Chefin Olivia Ulbing.

WB-Chef Rosenstatter zeigte sich auf Nachfrage zumindest gesprächsbereit: "Wir schauen uns das mit Sicherheit an. Aber es ist nicht so kompliziert." Und er nannte drei konkrete Ziele, die er in der neuen Periode abhaken will: "Wir wollen an der FH einen Education-Technology-Hub umsetzen; zusätzliche Technik-Studiengänge an der FH schaffen; und statt 46 sollen 50 Prozent eines Jahrgangs die Lehre machen."

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