Salzburger Festspiele

Europaministerin Karoline Edtstadler empfing EU-Kollegen im Schloss Leopoldskron

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Freitag die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, und EU-Parlamentarier David McAllister in Salzburg empfangen. Beim eineinhalbstündigen Arbeitsfrühstück im Schloss Leopoldskron haben sie sich über das EU-Budget, den geplanten Digital Service Act und die Zukunft der Europäischen Union ausgetauscht.

Vor zwei Wochen sei dem europäischen Rat "mit dem größten Budget aller Zeiten" ein Durchbruch inmitten der Krise gelungen, sagte Edtstadler. Das zeige die europäische Solidarität, gleichzeitig konnten österreichische Interessen vertreten werden. Nun gelte es, das Geld zielgerichtet einzusetzen.

"Die Einigung zum Wiederaufbauplan ist als historisch zu bezeichnen", betonte auch McAllister, der Vizepräsident der EVP. Es sei eine außerordentliche Leistung gewesen, die verschiedenen Positionen zu einem großen Ganzen zusammenzufügen. Nun braucht es noch die Zustimmung des EU-Parlaments. Es gebe zwar noch unterschiedliche Auffassungen zum Finanzrahmen, doch McAllister sieht eine positive Grundlage für Verhandlungen mit dem Rat. Die zweite Herausforderung nach der Sommerpause seien die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich. Das zweite Halbjahr sei dafür die entscheidende Phase. McAllister, der auch den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten leitet, rechnet Ende Oktober mit einem schlussverhandelten Austrittsabkommen.

Mit der EU-Kommissarin für Werte und Transparenz hat sich Edtstadler auch über das in Österreich geplante Gesetz gegen Hass im Netz ausgetauscht. Österreich werde mit dem Gesetzesentwurf, der nächste Woche eingebracht werden soll, vorangehen, sagte die Ministerin. Danach sollen EU-weite Regelungen folgen. Jourova treibe den Digital Service Act voran, betonte Edtstadler.

"Was offline illegal ist, muss es auch online sein", betonte Jourova. Wenn die Menschen in die digitale Sphäre wechseln, müsse das Gesetz mitgehen. Die Kommissarin schaue mit Interesse zu, was Österreich gegen Hassreden unternehme. Auch auf EU-Ebene will Jourova bei eindeutig illegalen Inhalten wie Kinderpornografie, Terrorismus oder strafrechtlich definierter Hassreden den Online-Plattformen mehr Pflichten auferlegen.

Am Abend besucht die Ministerin zusammen mit der Vizepräsidentin der Kommission und dem Vizepräsidenten der EVP noch die Premierenvorstellung der Strauß-Oper "Elektra" bei den Salzburger Festspielen. Edtstadler zeigte sich erfreut, dass sich die Festspiele zum 100 Jahre Jubiläum aufschwingen konnten und trotz der Krise stattfinden. "Das ist der Beharrlichkeit, Beständigkeit und Durchsetzungsfähigkeit von Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler zu verdanken."

Vera Jourova bezeichnete es als einen "symbolischen Moment", dass die Festspiele inmitten der Krise stattfinden. "Das ist exakt, was wir nun brauchen. Kunst und Kultur geben Hoffnung für die Zukunft", betonte die tschechische Kommissarin.

Quelle: SN, Apa

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