Wintersport

Marcel Hirschers Helm - Raiffeisen und Erste Bank streiten um die Markenrechte

Etappensieg für Raiffeisen im Streit um Marcel Hirschers Helm: Die Erste Bank hat laut Gericht widerrechtlich Eigenwerbung betrieben, weil sie Hirschers Helm samt Raiffeisen-Logo auf Social Media gepostet und mit dem eigenen Werbeslogan versehen hat. Es wurde eine einstweilige Verfügung erlassen.

Der Helm als Markenzeichen von Marcel Hirscher. SN/APA/BARBARA GINDL
Der Helm als Markenzeichen von Marcel Hirscher.

Das OLG Wien entschied laut einer Pressemitteilung von Dienstag nun aber, dass die Erste Bank im September 2019 durch die Postings von Hirschers Helm mit dem Raiffeisen-Giebelkreuz-Logo samt dem Text "wenn man an sich glaubt" und "#glaubandich" widerrechtlich Werbung für das eigene Unternehmen gemacht habe. Gemäß Markenschutzgesetz bestehe die "Benutzung" einer Marke auch darin, sie in der Werbung zu verwenden. Somit sei nicht nur die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eine Marken-"Benutzung".

Das OLG zweifle außerdem nicht daran, dass die Veröffentlichungen der Erste Bank den Zweck hatten, Werbung für das eigene Unternehmen zu betreiben. Da aber nur der Inhaber des Markenrechts das Zeichen benutzen dürfe, liege eine Verletzung des Markenrechts vor. Diese OLG-Entscheidung kann beim Obersten Gerichtshof beeinsprucht werden.

Erfolglos blieb übrigens ein Rekurs eines Vereins, der die Raiffeisen-Werbung abwickelt und der Hirscher unter Vertrag hatte. Der Verein habe keine Marken- oder Persönlichkeitsrechte an Marcel Hirscher geltend machen können, so das OLG.

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