Thema övp

Meldefrist für "Rechtsbereinigung" bis 15. März

Meldefrist für "Rechtsbereinigung" bis 15. März

Justizminister Josef Moser (ÖVP) verteidigt die geplante "Rechtsbereinigung" gegen Expertenkritik. Außerdem sieht der Minister die Aufhebung der vor dem Jahr 2000 kundgemachten und nicht mehr benötigten …

Schlagabtausch Karas-Vilimsky dauert an

Schlagabtausch Karas-Vilimsky dauert an

Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der …

FPÖ tritt nicht aus umstrittener EU-Fraktion aus

FPÖ tritt nicht aus umstrittener EU-Fraktion aus

Die FPÖ will Teil der umstrittenen gemeinsamen Fraktion mit den EU-Gegnern Marine Le Pen und Geert Wilders bleiben, hat aber zugleich eine Aufweichung ihrer bisherigen europapolitischen Positionen eingeräumt. …

SPD-Vizechef warnt vor "Kurz-Programm" nach Neuwahl

SPD-Vizechef warnt vor "Kurz-Programm" nach Neuwahl

SPD-Vizechef Ralf Stegner will seine skeptischen Parteikollegen mit der Warnung vor einem Rechtsruck wie in Österreich von einer Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland überzeugen. Eine "Sturzwahl …

Harte FPÖ-Bandagen gegen ÖVP in Niederösterreich

Harte Bandagen gegen die ÖVP hat am Donnerstag die FPÖ im niederösterreichischen Wahlkampf aufgefahren. Klubobmann Gottfried Waldhäusl präsentierte eine Broschüre unter dem Titel "Wir sind wir - Schwarzes '…

Populismus: Human Rights Watch kritisiert Österreich

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sieht das vergangene Jahr als Beleg dafür, dass ein entschiedener Kurs gegen Populisten Erfolg haben kann. Dabei lobte die Gruppierung in ihrem am …

Kurz zum Abschluss von Berlin-Besuch bei Steinmeier

Kurz zum Abschluss von Berlin-Besuch bei Steinmeier

Zum Abschluss seines Berlin-Besuchs ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstagvormittag im Stadtteil Tiergarten von Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Der 62-jährige deutsche Bundespräsident …