budget

Rendi-Wagner ortet im Budget "Anschlag auf Spitäler"

Rendi-Wagner ortet im Budget "Anschlag auf Spitäler"

Die SPÖ übt weiterhin scharfe Kritik am Gesundheitsbudget. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sprach am Freitag, flankiert von Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres, von einem Minus von 350 Millionen Euro für …

Coronakrise kostet Deutschland 1,5 Billionen Euro

Die deutsche Bundesregierung rechnet damit, dass die Bewältigung der Coronavirus-Krise den Staat heuer und kommendes Jahr insgesamt 1,446 Billionen Euro kosten wird. In der Summe sind Kosten etwa für das …

SPÖ kritisiert Bildungsteil des Budgets 2021

SPÖ kritisiert Bildungsteil des Budgets 2021

Die SPÖ übt Kritik am Bildungsteil des am Mittwoch vorgestellten Budgets 2021. Die dort aufgeführten Maßnahmen - etwa für Digitalisierung und Brennpunktschulen - kämen nur bei wenigen Schülern an, so …

100 Euro Corona-Zuschuss für Kinder in Sozialhilfe

100 Euro Corona-Zuschuss für Kinder in Sozialhilfe

Eltern, die Mindestsicherung beziehen, sollen kommendes Jahr neuerlich 100 Euro pro Kind erhalten. Das geht aus dem Budgetbegleitgesetz bzw. dem darin enthaltenen "Covid-19-Gesetz-Armut" hervor. Eine …

Personalstand der Justiz laut Zadic abgesichert

Personalstand der Justiz laut Zadic abgesichert

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist mit ihrem Ressortbudget für das kommende Jahr zufrieden. Nachdem im Vorjahr die personelle Trendwende geschafft worden sei, könne mit der nunmehrigen Aufstockung um 65 …