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Sozialversicherungen entlasten Länder bei Spitälern

Sozialversicherungen entlasten Länder bei Spitälern

Alle fünf Sozialversicherungsträger unterstützen die Bundesländer, um in der Corona-Krise ausreichend Ressourcen an Spitalsbetten zur Verfügung zu haben. Das haben ÖGK, PVA, AUVA, SVS und BVAEB mit den …

Vorsitz in der LH-Konferenz bei Festakt übergeben

Vorsitz in der LH-Konferenz bei Festakt übergeben

Traditionell an der Landesgrenze haben am Freitag die Landeshauptmänner von Oberösterreich und Salzburg, Thomas Stelzer und Wilfried Haslauer (beide ÖVP), den turnusmäßigen Vorsitzwechsel in der …

Bundesländer prüfen Doppelstaatsbürgerschaften

Nach einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zu österreichisch-türkischen Staatsbürgerschaften prüfen die Bundesländer ähnlich gelagerte Fälle. Das Höchstgericht hatte unter anderem festgehalten, …

Gewerkschaftsprotest gegen SV-Reform

Gewerkschaftsprotest gegen SV-Reform

Der Nationalrat beschließt am Donnerstag die heftig diskutierte Reform der Sozialversicherung und davor wird noch protestiert. Die Gewerkschaft ruf daher am Mittwoch in Wien zu einer Protestaktion auf, zu der …

Kritik an Kopftuchverbot in Kinderbetreuung

Kritik an Kopftuchverbot in Kinderbetreuung

Der Gesetzesentwurf zur neuen 15a-Vereinbarung für den Ausbau der Kinderbetreuung hat in der Begutachtung Kritik - unter anderem am geplanten Kopftuchverbot - geerntet. Von der St. Nikolausstiftung der …