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Nehammer und Kogler im Bundesrat harmonisch

Nehammer und Kogler im Bundesrat harmonisch

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) haben sich am Dienstag im Bundesrat anlässlich der Vorstellung der umgebildeten Bundesregierung erneut in Harmonie geübt. Der Kanzler …

Corona-Selbsttests über Apotheken können kommen

Corona-Selbsttests über Apotheken können kommen

Der Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken ab kommender Woche steht nichts mehr im Weg. Der Bundesrat hat am Freitag in einer Sondersitzung, nur zwei Tage nach dem Nationalratsbeschluss, grünes …

ÖVP-Bundesrat Himmer wegen Untreue angeklagt

ÖVP-Bundesrat Himmer wegen Untreue angeklagt

Der ÖVP-Bundesrat und frühere Alcatel-Manager Harald Himmer muss sich wegen des Vorwurfs der Untreue vor Gericht verantworten. Die Anklage gegen Himmer, den Ex-Lobbyisten Peter Hochegger und einen Ex-Telekom-…

Schützenhöfer-Appell für Zusammenhalt im Bundesrat

Schützenhöfer-Appell für Zusammenhalt im Bundesrat

Ein eindringliche Plädoyer für Zusammenhalt und Miteinander hat der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) am Donnerstag im Bundesrat gehalten. "Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden"…

Corona: Bundesrat stimmte Masken-Steuerbefreiung zu

Nach dem Nationalrat hat am Freitag auch der Bundesrat in einer Sondersitzung der Mehrwertsteuer-Befreiung von FFP2-Masken seine Zustimmung erteilt. Für die entsprechende Vorlage stimmten die Mandatare von …

Dornauer empfiehlt SPÖ ein Nein zum Freitesten

Dornauer empfiehlt SPÖ ein Nein zum Freitesten

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer spricht sich klar gegen das von Türkis-Grün vorgelegte Gesetz zum "Freitesten" aus dem Lockdown aus und empfiehlt seiner Partei, im Bundesrat dagegen zu stimmen. "Die SPÖ …