bundesregierung

Koalition: Fachgruppen verhandeln täglich

Koalition: Fachgruppen verhandeln täglich

Bisher sei man zufrieden, es laufe gut, hieß es nach dem zweiten Tag auf APA-Anfrage. Details wollte man vorerst keine bekanntgeben. Klar war nur, dass täglich Treffen stattfinden. Wann die sechsköpfigen …

Sondersitzung zu Causa Casinos nun fix

Sondersitzung zu Causa Casinos nun fix

Die Sondersitzung rund um die Causa Casinos ist nun fix. SPÖ, Grüne und NEOS werden Anfang nächster Woche gemeinsam einen Antrag auf eine Sondersitzung des Nationalrats mit einer Dringlichen Anfrage an …

Fachgruppen steigen in Koalitionsverhandlungen ein

Fachgruppen steigen in Koalitionsverhandlungen ein

Die Steuerungsgruppen der Koalitionsverhandler von ÖVP und Grünen haben am Freitag ihre Teams für die einzelnen Verhandlungsbereiche und das weitere Prozedere festgelegt. Die über 30 Fachgruppen mit mehr als 1…

Van der Bellen macht Türkis-Grün keinen Zeitdruck

Van der Bellen macht Türkis-Grün keinen Zeitdruck

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag die Aufnahme von Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen begrüßt. Das Staatsoberhaupt zeigte sich mit dem Prozess bis dato "recht zufrieden". …

SPÖ erwartet Türkis-Grün

SPÖ erwartet Türkis-Grün

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nimmt an, dass die türkis-grünen Verhandlungen zu einem positiven Ergebnis kommen. Sie gehe nämlich davon aus, dass die Entscheidung der ÖVP bezüglich ihres Gesprächspartners …