demokratie

Fraktionen offenbar für Pöschl als Verfahrensrichter

Fraktionen offenbar für Pöschl als Verfahrensrichter

Die Fraktionen haben sich für den bevorstehenden U-Ausschuss zu möglicher Korruption in der ÖVP offenbar auf Verfahrensrichter und Verfahrensanwälte geeinigt. Die Entscheidung für Wolfgang Pöschl, der schon …

Online-Wahlwerbung soll in EU strenger geregelt werden

Die EU-Kommission will politische Online-Werbung strenger regulieren und damit besser kenntlich machen. Am Donnerstag präsentierte Vize-Präsidentin Vera Jourova einen entsprechenden Gesetzesvorschlag. "Wahlen …

Einsetzung des U-Ausschusses verzögert sich

Einsetzung des U-Ausschusses verzögert sich

Die Einsetzung des von der Opposition angestrebten U-Ausschusses zu möglicher Korruption in der ÖVP verzögert sich. Der Geschäftsordnungsausschuss hat am Mittwoch die Abstimmung über den grundsätzlichen …

Wohin entwickelt sich unsere Gesellschaft?

Wie werden künftige Historiker unsere derzeitige Periode und unseren Gesellschaftszustand sehen? Fragmentierte Gesellschaft? Individualismus gepaart mit Kollektivismus? Liberale Gesellschaft des Wohlstands (…

Erdogan und der Westen

Die westlichen Werte wie Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Menschenwürde (man könnte hier noch einiges einfügen) sowie die westlich geprägten Demokratien sind samt und sonders im Abgesang, der …

Bures drängt sich bei U-Ausschuss-Vorsitz nicht vor

Bures drängt sich bei U-Ausschuss-Vorsitz nicht vor

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) will Präsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht dreinreden, ob er den Vorsitz im kommenden U-Ausschuss zu den diversen Affären im Nahbereich der ÖVP übernehmen …