demokratie

Gericht stellt fest: Schmid durfte im U-Ausschuss schweigen

Gericht stellt fest: Schmid durfte im U-Ausschuss schweigen

Thomas Schmid, Ex-Finanz-Generalsekretär und eine zentrale Figur in diversen ÖVP-Affären, hat sich im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss größtenteils zu Recht der Aussage entschlagen - weil ein Strafverfahren gegen …

Nehammer mit zweitem Auftritt im U-Ausschuss

Nehammer mit zweitem Auftritt im U-Ausschuss

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Mittwoch zum zweiten Mal in den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss gekommen. Er war im Untersuchungszeitraum zunächst Generalsekretär der Volkspartei, anschließend …

Wegbereiter für Kickl

Bitte schickt doch ein Gratisexemplar der SN-Ausgabe vom 28. November an all jene, die Dr. Andreas Koller in seiner hervorragenden Analyse "Die FPÖ braucht sich nur zurücklehnen" als Wegbereiter für die FPÖ …

Versagt die Demokratie?

Unsere Gesellschaft steht vor enormen Herausforderungen. Krisen ohne Ende. Eine schwache, unfähige Regierung ist mit dem Machterhalt und der Bewältigung ihrer Skandale beschäftigt. Für den Augenblick …

Nichte von geistlichem Oberhaupt des Iran festgenommen

Im Iran ist eine Nichte des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei festgenommen worden, offenbar weil sie scharfe Kritik an der Führung in Teheran geäußert hatte. Wie der Bruder von Farideh Moradkhani, …

Nehammer kommt zum zweiten Mal in den U-Ausschuss

Nehammer kommt zum zweiten Mal in den U-Ausschuss

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommt nächste Woche zu seinem zweiten Auftritt im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss. Der Regierungschef war bereits zum Auftakt des parlamentarischen Gremiums im März …

NGO: Mindestens 445 Demonstranten im Iran getötet

NGO: Mindestens 445 Demonstranten im Iran getötet

Bei den Massenprotesten im Iran sind nach Einschätzungen von Menschenrechtlern bisher mindestens 445 Demonstranten getötet worden. Unter den Toten seien auch 63 Kinder, berichtete die Organisation Human …