Thema europäische union

Kein Exit vom Brexit: May beharrt auf EU-Ausstieg

Kein Exit vom Brexit: May beharrt auf EU-Ausstieg

Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Ausstieg aus dem Brexit eine klare Absage erteilt und damit ein Angebot von EU-Spitzenpolitikern abgelehnt. "Es kommt kein zweites Referendum über den EU-…

Schlagabtausch Karas-Vilimsky dauert an

Schlagabtausch Karas-Vilimsky dauert an

Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der …

Für Hahn ist nächste EU-Erweiterung 2025 "machbar"

Für Hahn ist nächste EU-Erweiterung 2025 "machbar"

Für EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn ist die nächste EU-Erweiterung bis 2025 machbar. Serbien und Montenegro seien "zum heutigen Zeitpunkt die am weitesten entwickelten" Kandidatenländer. Ob sie "…

FPÖ tritt nicht aus umstrittener EU-Fraktion aus

FPÖ tritt nicht aus umstrittener EU-Fraktion aus

Die FPÖ will Teil der umstrittenen gemeinsamen Fraktion mit den EU-Gegnern Marine Le Pen und Geert Wilders bleiben, hat aber zugleich eine Aufweichung ihrer bisherigen europapolitischen Positionen eingeräumt. …

EU-Kommission erlaubt 47-Mrd.-Dollar-Kauf von NXP

Die Europäische Kommission genehmigte den 47 Mrd. Dollar (38,52 Mrd. Euro) schweren Kauf des niederländischen Chipherstellers NXP durch den US-Rivalen Qualcomm. Die Erlaubnis sei aber an die Bedingung …

Blümel für Balkan-Beitrittsperspektive ohne Datum

Blümel für Balkan-Beitrittsperspektive ohne Datum

Für eine EU-Beitrittsperspektive der Westbalkan-Staaten, ohne zum jetzigen Zeitpunkt bereits ein Datum zu nennen, hat sich EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) ausgesprochen. "Es kommt auf die Fortschritte an, die …

Teil der umstrittenen Justizreform in Polen in Kraft

In Polen ist der erste Teil der umstrittenen Justizreformen von Präsident Andrzej Duda in Kraft getreten. Seit Mittwoch gelten neue Regelungen zum Landesjustizrat, der für die Ernennung von Richtern zuständig …