europäische union

Zadic spricht mit EU-Amtskollegen zu "Hass im Netz"

Zadic spricht mit EU-Amtskollegen zu "Hass im Netz"

Am Montag wollen die Justizminister der EU-Länder - darunter Bundesministerin Alma Zadic (Grüne) - in einer informellen Videokonferenz die Problemfelder Falschinformation und Hassrede ansprechen. Für …

EU-Klage wegen Versäumnissen bei Geldwäsche-Regeln

Die Europäische Kommission hat Österreich, neben Belgien und den Niederlanden, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen Versäumnissen bei der Umsetzung der vierten Richtlinie zur Bekämpfung der …

Deutschland übernimmt Doppelvorsitz in EU und UNO

Deutschland übernimmt Doppelvorsitz in EU und UNO

Deutschland hat am Mittwoch bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union und gleichzeitig den Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat übernommen. Topthema des EU-Vorsitzes wird die Überwindung …

Karas geht auf Distanz zu Europapolitik von Kurz

Karas geht auf Distanz zu Europapolitik von Kurz

Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas hat wenig verhüllte Kritik an der EU-Politik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geübt. "Bei manchen Regierungschefs steht der nationale Ansatz stärker im Vordergrund …

EU und UNO halten Syrien-Geberkonferenz ab

EU und UNO halten Syrien-Geberkonferenz ab

Die EU und die UNO halten am Dienstag (10.00 Uhr) eine internationale Geberkonferenz zum Bürgerkriegsland Syrien ab. Wegen der Corona-Pandemie wird die Veranstaltung mit 80 Vertretern von Regierungen und …

London fordert nun Tempo in Gesprächen mit der EU

London fordert nun Tempo in Gesprächen mit der EU

Unter wachsendem Zeitdruck suchen Großbritannien und die Europäische Union diese Woche Fortschritte für einen Handelspakt nach dem Brexit. Der britische Beauftragte David Frost traf dazu am Montag in Brüssel …