gebietskörperschaft

Zwei Festnahmen in Grazer Schutzzonen

Zwei Festnahmen in Grazer Schutzzonen

In den ersten 24 Stunden nach dem Inkrafttreten von Schutzzonen in zwei Grazer Parks hat es zwei Festnahmen, 45 Betretungsverbote und etliche Anzeigen gegeben. Die Polizei überwachte den ersten Tag mit großem …

Erste verstärkte Kontrollen in Grazer Schutzzonen

Erste verstärkte Kontrollen in Grazer Schutzzonen

Noch am Tag des Inkrafttretens der Schutzzonen in zwei Grazer Parks hat die Polizei mit verstärkten Kontrollen und Registrierungen begonnen. Im Volksgartenpark etwa fuhren am Mittwoch gegen 15.00 Uhr mehrere …

Transparenzdatenbank-Novelle stößt auf viel Kritik

Ziemlich kritisch fielen die meisten Stellungnahmen zur Transparenzdatenbank-Novelle des Finanzministeriums aus. Befürchtet wird mehr Aufwand, ein Rückschritt beim Datenschutz und die Verhinderung von …

Studie zeigt hohes Sparpotenzial in Bundesländern

Studie zeigt hohes Sparpotenzial in Bundesländern

Die Bundesländer geben für ähnliche Aufgaben unterschiedlich viel Geld aus. Das industrienahe Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat nun errechnet, dass quer durch Österreich sechs Mrd. Euro gespart …

Kompetenzbereinigung: Paket im Ministerrat beschlossen

Kompetenzbereinigung: Paket im Ministerrat beschlossen

Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat das erste "Kompetenzbereinigungs"-Paket verabschiedet. Mit dem Vorhaben sollen zahlreiche Kompetenzen zwischen Bund und Ländern entflochten werden, etwa die Kinder-…