grundrechte

Ungarn gedachten des Freiheitskampfes von 1956

Ungarn gedachten des Freiheitskampfes von 1956

Ungarn hat am Samstag des antistalinistischen Aufstands von 1956, der von sowjetischen Panzern blutig niedergeschlagen wurde, gedacht. Trotz Corona-Pandemie fanden im ganzen Land Veranstaltungen statt. In der …

Kritik an EU-Urteil - Aufruf zu Protesten in Polen

Kritik an EU-Urteil - Aufruf zu Protesten in Polen

Die EU-Kommission pocht nach dem umstrittenen Urteil des Verfassungsgerichts in Polen auf die Priorität des EU-Rechts und will dies mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen. "EU-Recht hat Vorrang …

Ungarn stellt Bedingungen für Annahme von EU-Geldern

Ungarn sei bereit, Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU anzunehmen, stellt dafür jedoch Bedingungen. Das geht aus einem Regierungsbeschluss hervor, über den ungarische Medien am Samstag berichten. …

Edtstadler warnt Polen vor Entzug von EU-Geldern

Edtstadler warnt Polen vor Entzug von EU-Geldern

Polen riskiert den Verlust von EU-Geldern, wenn das Land tatsächlich nicht mehr Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) umsetze, warnt Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Edtstadler zeigt sich …