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BVT-Ausschuss sorgte für Emotionen im Nationalrat

BVT-Ausschuss sorgte für Emotionen im Nationalrat

Der BVT-Untersuchungsausschuss ist Mittwochnachmittag mit der Behandlung im Plenum des Nationalrats auch formal abgeschlossen worden. Common Sense war bei der dazu gehörigen Debatte, dass das Bundesamt für …

Datenleck in Innenministerium blieb jahrelang unbemerkt

Datenleck in Innenministerium blieb jahrelang unbemerkt

Programmierer eines externen IT-Unternehmens dürften über Jahre Zugriff auf sensible Daten im Innenministerium gehabt haben. Das geht aus einem internen E-Mail hervor, über das die Rechercheplattform "Fass …

BVT-U-Ausschuss endet mit wenig Konsens

BVT-U-Ausschuss endet mit wenig Konsens

Der BVT-Untersuchungsausschuss segnet am kommenden Mittwoch wie auch der Eurofighter-U-Ausschuss offiziell seinen Abschlussbericht ab. Verfahrensrichter Eduard Strauss übt darin massive Kritik an der Justiz …

Mitarbeiterstab wurde verdoppelt

Es ist wirklich kurios und für mich unverständlich. Der damalige Innenminister Herbert Kickl hat seinen Mitarbeiterstab im Innenministerium um das doppelte "aufgebläht". Während in den Ministerien, besonders …

BVT-Ausschusstermin bereits am 12. September

BVT-Ausschusstermin bereits am 12. September

Für die Beratungen mit den Parteien für eine BVT-Reform gibt es nun auch einen Termin. Der betreffende Unterausschuss im Parlament wird am 12. September - und damit vor der NR-Wahl - zusammentreten, sagte …

Peschorn will BVT-Reform selbst übernehmen

Peschorn will BVT-Reform selbst übernehmen

Eine Reform des in Zeiten der ÖVP/FPÖ-Bundesregierung in schwere Turbulenzen geratenen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) könnte schneller kommen, als ursprünglich erwartet. Wie …

Kick it like Kickl

Zum Artikel von Alexander Purger "Darum wollen alle das Innenressort" (SN vom 2. 8.): Neben der Medienwirksamkeit besteht die Hauptattraktion des Bundesministeriums für Inneres möglicherweise vor allem auch …