innenministerium

Kick it like Kickl

Zum Artikel von Alexander Purger "Darum wollen alle das Innenressort" (SN vom 2. 8.): Neben der Medienwirksamkeit besteht die Hauptattraktion des Bundesministeriums für Inneres möglicherweise vor allem auch …

Machtbereich Innenministerium

Das Innenministerium wurde schon immer als parteipolitischer Machtbereich verstanden und auch so geführt. Es ist unerträglich, wie bereits vor Beginn des drohenden Wahlkampfes zur Nationalratswahl der …

Laut Gridling weiter internationale Zweifel am BVT

Laut Gridling weiter internationale Zweifel am BVT

Das weltweite Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) dürfte auch nach Ende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses leiden. In einem der APA vorliegenden Brief …

BVT: Bericht kritisiert Kickls Mitarbeiter

BVT: Bericht kritisiert Kickls Mitarbeiter

Verfahrensrichter Eduard Strauss übt in seinem Bericht für den BVT-Untersuchungsausschusses massive Kritik an der Justiz und am früheren Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber. Strauss wirft der …

BVT-U-Ausschuss befragte in 44 Sitzungen 88 Personen

BVT-U-Ausschuss befragte in 44 Sitzungen 88 Personen

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der BTV-Affäre wurden 102 Befragungen von 88 Auskunftspersonen durchgeführt. Die längste Befragung dauerte 3 Stunden und 58 Minuten, die kürzeste 14 …