innenpolitik

Kickls Kampfgegen die Medien

Kickls Kampfgegen die Medien

Die Regierung lebt von der gezielten Kontrolle ihrer Botschaften. Doch sogar aus Sicht der ÖVP hat Herbert Kickl den Bogen überspannt. Die Schelte kam unerwartet. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der sich …

Kickls Zensur-Anwandlungen bleiben ohne Wirkung

Die Boykott-Versuche des Innenministeriums gegen missliebige Medien sind nicht nur dreist und dumm, sondern skandalös. Innenminister Herbert Kickl und seine Mannen sind nicht die Ersten, die sich Gedanken …

Nehammer wird ÖVP-Integrationssprecher

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer übernimmt ab sofort auch die Funktion des Integrations- und Migrationssprechers seiner Partei. Seine Aufgabe als Mediensprecher wird der ÖVP-Abgeordnete weiter ausüben. …

Eurofighter-U-Ausschuss: Ladung Rumpolds beschlossen

Eurofighter-U-Ausschuss: Ladung Rumpolds beschlossen

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat die Ladung weiterer Auskunftspersonen beschlossen. Kommen soll in den Ausschuss unter anderem der ehemalige FPÖ-Bundesgeschäftsführer Gernot Rumpold, und zwar am 29. …

Wieder Gebühren für berufstätige Langzeitstudenten

Wieder Gebühren für berufstätige Langzeitstudenten

Das am 1. Oktober startende neue Studienjahr bringt wieder Studiengebühren für berufstätige Langzeitstudenten. Betroffen sind Erwerbstätige, die die Regelstudienzeit um mehr als zwei Semester überschreiten. …

Regierung wertet Ärzte-Geldwunsch als Unterstützung

Die Begehrlichkeiten der Ärztekammer nach Geldern aus der Krankenkassenzusammenlegung wird von Repräsentanten der Regierungsparteien als Unterstützung für ihr Anliegen interpretiert. Man sehe die Kammer nach …