innenpolitik

NEOS fordern Anerkennung von Holodomor als Völkermord

NEOS fordern Anerkennung von Holodomor als Völkermord

90 Jahre nach der durch den Sowjetdiktator Josef Stalin gezielt herbeigeführten Hungersnot in der Ukraine fordern die NEOS die Verurteilung des Holodomors als Völkermord. "Es wird ein erster wichtiger Schritt …

Nehammer kommt zum zweiten Mal in den U-Ausschuss

Nehammer kommt zum zweiten Mal in den U-Ausschuss

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommt nächste Woche zu seinem zweiten Auftritt im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss. Der Regierungschef war bereits zum Auftakt des parlamentarischen Gremiums im März …

Unis fordern durchdachte Reform der Lehrerausbildung

Unis fordern durchdachte Reform der Lehrerausbildung

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hat wegen des zunehmenden Personalmangels angekündigt, die Ausbildung von Sekundarstufenlehrern (Mittelschule, AHS, BMHS) von sechs auf fünf Jahre zu kürzen. Das …

SPÖ verlässt die Löwelstraße

SPÖ verlässt die Löwelstraße

Die SPÖ hat sich nun entschieden, ihre legendäre Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße zu verlassen. Die Partei bestätigte der APA einen entsprechenden Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten". …

Parlament probte im "alten Haus"

Die Rückkehr des Parlaments in den Theophil-Hansen-Bau am Ring rückt immer näher. Am Freitag bestand das Gebäude auch einen ersten echten Härtetest. Eine mit Komparsen durchgeführte Probesitzung des …

Rene Benko wies Vorwürfe im Chorherr-Prozess zurück

Rene Benko wies Vorwürfe im Chorherr-Prozess zurück

Der Prozess gegen den ehemaligen Grün-Politiker Christoph Chorherr ist am Freitag mit der Einvernahme der Angeklagten fortgesetzt worden. Zu Wort kam heute Signa-Gründer Rene Benko, der sich wie angekündigt …