justiz

US-Supreme Court prüft Abtreibungsgesetz

Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Mittwoch (10.00 Uhr Ortszeit; 16.00 Uhr MEZ) mit einem strikten Abtreibungsgesetz des Bundesstaates Mississippi. Frauenrechtsorganisationen befürchten, dass der …

Erstes Urteil gegen Suu Kyi in Myanmar erst am Montag

Erstes Urteil gegen Suu Kyi in Myanmar erst am Montag

Die Urteilsverkündung im Prozess gegen Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi verzögert sich offenbar. Die Entscheidung in dem Verfahren wegen des Vorwurfs des Aufrufs zur Gewalt …

BVT ermittelt wegen Drohschreiben an Schallenberg

BVT ermittelt wegen Drohschreiben an Schallenberg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat nach einem Drohschreiben von Gegnern der Corona-Maßnahmen an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) Ermittlungen aufgenommen. "Wenn …

Selenskyj relativiert Aussage zu Staatsstreich-Versuch

Selenskyj relativiert Aussage zu Staatsstreich-Versuch

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitag vor dem Versuch eines baldigen Staatsstreichs in seinem Land mit Hilfe von Akteuren aus Russland gewarnt. Ihm lägen Geheimdienstinformationen vor, …

Prozess gegen "Ibiza-Detektiv" vertagt

Prozess gegen "Ibiza-Detektiv" vertagt

Der Prozess gegen den mutmaßlichen Drahtzieher des Ibiza-Videos, Julian Hessenthaler, ist am Mittwoch am Landesgericht St. Pölten erneut vertagt worden. Beim vierten Termin der Schöffenverhandlung stand eine …

Sexvideo-Prozess: Ein Jahr auf Bewährung für Benzema

Sexvideo-Prozess: Ein Jahr auf Bewährung für Benzema

Im Prozess um versuchte Erpressung mit einem Sexvideo hat ein Gericht in Versailles den französischen Fußball-Teamspieler Karim Benzema zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Außerdem muss der Stürmer …