In der türkis-grünen Regierung gehen die Scharmützel munter weiter. Diskussionen lieferten sich die beiden Koalitionspartner am Montag sowohl um eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan als auch um die …
Dass es um das Klima in der türkis-grünen Koalition derzeit nicht zum Besten bestellt ist, ist kein großes Geheimnis. Einen weiteren Beleg dafür liefern insgesamt fünf parlamentarische Anfragen, die die ÖVP …
Die Grüne üben sich hinsichtlich der Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des Verdachts der Falschaussage im U-Ausschuss weiter in Zurückhaltung. Auch Gesundheitsminister Wolfgang …
In der türkis-grünen Koalition wird der Umgangston immer rauer. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger kritisierte am Mittwoch die Bestellung des früheren Grünen Abgeordneten Dieter Brosz zum Abteilungsleiter in …
Zwar versichern sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), dass Türkis-Grün trotz des Abschiebungs-Streits halten wird. Der Ton in der Koalition blieb am Wochenende …
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) setzt im Konflikt um Abschiebungen von Minderjährigen eine Kommission ein, die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten und Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und …
Die Grünen legen es im Konflikt mit der ÖVP über die Asylpolitik nicht auf einen Koalitionsbruch an. Klubchefin Sigrid Maurer kündigte in einer der APA übermittelten Stellungnahme an, den Anträgen von SPÖ und …
Die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz sieht trotz der massiven Kritik der Grünen an der ÖVP und an Innenminister Karl Nehammer wegen der Abschiebung von Schülerinnen "kein Konfliktpotenzial".…
Die rot-pinke Koalition in Wien soll offenbar am 17. November offiziell fixiert werden. Für diesen Tag haben sowohl SPÖ als auch NEOS ihre Gremien anberaumt, die den bis dahin noch fertig zu verhandelnden …
In Wien führen SPÖ und NEOS aktuell Koalitionsgespräche. Wiens NEOS-Parteiobmann Christoph Wiederkehr hat sich nun erstmals zu den laufenden Verhandlungen geäußert. Diese würden gut laufen, es gebe aber noch …
