Thema menschenrechte

Bürgerrechtsanwalt Yu in Peking festgenommen

Bürgerrechtsanwalt Yu in Peking festgenommen

Nach Kritik an der chinesischen Führung ist der prominente chinesische Bürgerrechtsanwalt Yu Wensheng festgenommen worden. Der 50-Jährige sei am Freitag in der Früh in Peking von der Polizei mit einem …

US-Senat stimmt umstrittenem Überwachungsprogramm zu

US-Senat stimmt umstrittenem Überwachungsprogramm zu

Der US-Kongress hat einen umstrittenen Abschnitt eines Überwachungsgesetzes für sechs Jahre verlängert. Er erlaubt es US-Geheimdiensten, außerhalb der USA Informationen über Nicht-Amerikaner zu sammeln. Nach …

Populismus: Human Rights Watch kritisiert Österreich

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sieht das vergangene Jahr als Beleg dafür, dass ein entschiedener Kurs gegen Populisten Erfolg haben kann. Dabei lobte die Gruppierung in ihrem am …

Heimopferrente: Volksanwaltschaft fordert Reformen

Die Volksanwaltschaft ortet beim Heimopferrentengesetz einen Reformbedarf. Nötig ist etwa die Einbeziehung von Krankenanstalten und "privater" Einrichtungen sowie die Berücksichtigung der besonderen Situation …

EU-Außenbeauftragte kritisiert US-Blockade gegen Kuba

EU-Außenbeauftragte kritisiert US-Blockade gegen Kuba

Bei ihrem Besuch in Kuba hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini für offene Beziehungen zu der sozialistischen Karibikinsel geworben. "Manche wollen Kuba isolieren. Wir Europäer im Gegenteil zeigen, …

Proteste und Gegenproteste im Iran

Proteste und Gegenproteste im Iran

Eine Woche nach dem Beginn der Demonstrationen gegen den Klerus und die politische Führung im Iran haben die staatlichen Revolutionsgarden die Proteste für gescheitert erklärt. Der Oberkommandierende Mohammad …

Türkei will Beziehungen zu Deutschland normalisieren

Türkei will Beziehungen zu Deutschland normalisieren

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rechnet im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Jänner in die Bundesrepublik reisen. "Ich denke, dass beide …