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Gericht stellt fest: Schmid durfte im U-Ausschuss schweigen

Gericht stellt fest: Schmid durfte im U-Ausschuss schweigen

Thomas Schmid, Ex-Finanz-Generalsekretär und eine zentrale Figur in diversen ÖVP-Affären, hat sich im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss größtenteils zu Recht der Aussage entschlagen - weil ein Strafverfahren gegen …

Reform des Maßnahmenvollzugs auf Schiene

Reform des Maßnahmenvollzugs auf Schiene

Die Reform des Maßnahmenvollzugs kann im Dezember vom Nationalrat beschlossen werden. Der Justizausschuss hat den von Ministerin Alma Zadic (Grüne) vorgelegten Entwurf am Donnerstag mit den Stimmen der …

Fake-News: Vranitzky hat "nichts vom Tod verspürt"

Fake-News: Vranitzky hat "nichts vom Tod verspürt"

Altkanzler Franz Vranitzky (SPÖ) hat die am Dienstag über Twitter verbreitete Falschmeldung über seinen Tod gelassen aufgenommen. "Ich habe an den amerikanischen Schriftsteller Mark Twain gedacht, der sagte: …

Nehammer mit zweitem Auftritt im U-Ausschuss

Nehammer mit zweitem Auftritt im U-Ausschuss

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Mittwoch zum zweiten Mal in den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss gekommen. Er war im Untersuchungszeitraum zunächst Generalsekretär der Volkspartei, anschließend …

Fake-News: Trauerminute für Vranitzky im Parlament

Fake-News: Trauerminute für Vranitzky im Parlament

Im Sozialausschuss des Nationalrats ist am Dienstag eine Trauerminute für Alt-Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) abgehalten worden - obwohl dieser am Leben ist. Wie "Der Standard" berichtete, dürfte ein Fake-…

Nehammer kommt zum zweiten Mal in den U-Ausschuss

Nehammer kommt zum zweiten Mal in den U-Ausschuss

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommt nächste Woche zu seinem zweiten Auftritt im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss. Der Regierungschef war bereits zum Auftakt des parlamentarischen Gremiums im März …

Parlament probte im "alten Haus"

Die Rückkehr des Parlaments in den Theophil-Hansen-Bau am Ring rückt immer näher. Am Freitag bestand das Gebäude auch einen ersten echten Härtetest. Eine mit Komparsen durchgeführte Probesitzung des …