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NEOS nehmen Kickl wegen BVT-Affäre aufs Korn

NEOS nehmen Kickl wegen BVT-Affäre aufs Korn

Zwei Wochen vor der Befragung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im BVT-U-Ausschuss haben die NEOS am Mittwoch ihre Sicht der Dinge zusammengefasst. Abgeordnete Stephanie Krisper sprach in einer …

Susanne Leiter wird neue NEOS-Kommunikationschefin

Die NEOS ordnen ihre Medienarbeit neu. Susanne Leiter übernimmt die Gesamtkommunikation, bleibt aber nebenbei auch Sprecherin von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. Ihr Stellvertreter ist Julian Steiner, …

Staatsziel Wirtschaft: NEOS bleiben beim Nein

Staatsziel Wirtschaft: NEOS bleiben beim Nein

Die NEOS bleiben bei ihrem Nein zur Verankerung der Wirtschaft als Staatsziel in der Verfassung. Das Thema hat sich für die pinke Oppositionspartei endgültig erledigt, wenn die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ …

Kneissl mahnt von Abdullah-Zentrum Reformen ein

Kneissl mahnt von Abdullah-Zentrum Reformen ein

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) wird zumindest vorerst nicht auf die Forderung der Liste Pilz eingehen, den Vertrag zum König-Abdullah-Zentrum zu kündigen. Sie habe der Einrichtung eine "dunkelgelbe Karte"…

NEOS fordern Gesetz gegen "Hass im Netz"

NEOS fordern Gesetz gegen "Hass im Netz"

Die NEOS fordern die Verankerung der verbalen sexuellen Belästigung im Strafrecht. Dort hinein soll auch ein Straftatbestand Psychische Gewalt, erklärte Justizsprecherin Irmgard Griss am Dienstag. In der …

Meinl-Reisinger geht als Chefin der Wiener NEOS

Meinl-Reisinger geht als Chefin der Wiener NEOS

Beate Meinl-Reisinger vollzieht einen bereits vor längerer Zeit angekündigten Schritt - und wird auch als Landessprecherin der Wiener NEOS gehen. Das hat die Bundeschefin der pinken Partei am Montag in einer …