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Meinl-Reisinger von Kocher-Bestellung begeistert

Meinl-Reisinger von Kocher-Bestellung begeistert

Die NEOS begrüßen den neuen Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) geradezu euphorisch. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erhofft sich durch seine Bestellung einen Kurswechsel der türkis-grünen Bundesregierung …

Opposition kritisiert weiteren Lockdown

Opposition kritisiert weiteren Lockdown

FPÖ und NEOS orten Chaos in der türkis-grünen Bundesregierung. ÖVP und Grüne würden einen Lockdown mit "Zwangstestungen" kombinieren, kritisierte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl am Freitag in einer Aussendung. Die …

NEOS vermissen Corona-Einreiseverordnung

NEOS vermissen Corona-Einreiseverordnung

Die von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) für die Vorwoche angekündigte Corona-Verordnung mit den feiertäglichen Einreisebeschränkungen ist immer noch ausständig. NEOS sehen darin ein "massives …

Anita Zielina wird neue pinke ORF-Stiftungsrätin

Anita Zielina wird neue pinke ORF-Stiftungsrätin

Die NEOS nominieren Anita Zielina als neues Mitglied im ORF-Stiftungsrat. Sie wolle als unabhängige Expertin den digitalen Transformationsprozess im ORF unterstützen, sagte Zielina bei einer Pressekonferenz …

SPÖ und NEOS berufen RH-Unterausschuss ein

SPÖ und NEOS drängen die türkis-grüne Bundesregierung zu mehr Transparenz in der Coronakrise und berufen daher den Rechnungshof-Unterausschuss ein. Untersucht werden soll dabei unter anderem die Beschaffung …

Scharfe Kritik an Parlaments-Gebetskreis

Die im Parlament am Dienstag abgehaltene Gebetsstunde sorgt weiter für Kritik. Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss will aus Protest gegen die Nichteinladung von Muslimen das Komitee verlassen. Die NEOS …

NEOS kritisieren Beibehaltung des Dieselprivilegs

Nachdem am Samstag Vizekanzler Werner Kogler und Umweltministerin Leonore Gewessler (beide Grüne) ihre Pläne für eine Ökosteuerreform präsentiert hatten, hagelte es nun Kritik vonseiten der oppositionellen …