Rund 800 Unternehmer aus der Nachtgastronomie und so mancher Anrainer haben sich zusammengeschlossen, um mittels eines Individualantrags an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Ausnahmeregelung vom mit 1. …
Mehrere Nachtlokale haben sich zu einer Initiative zusammengetan und wollen laut Medienberichten eine "Verfassungsklage gegen Rauchverbot vorbereiten". Verfassungsjurist Heinz Mayer sieht wenig Chancen auf …
Rauchen in der Gastronomie wird ab November untersagt. Ausgenommen sind nur noch Gastgärten oder Ähnliches. Die FPÖ stimmte am Dienstag im Nationalrat als einzige Fraktion gegen den Beschluss und warnte vor …
Die ÖVP will das Rauchverbot in der Version einführen, die schon ursprünglich 2015 geplant war und erst unter Türkis-Blau wieder außer Kraft gesetzt wurde. Das teilte der Parlamentsklub der APA mit und …
Das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie in Österreich kommt - unabhängig davon, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Dienstag den Antrag der Wiener Landesregierung zum Tabak- und …
Auf mögliche Hindernisse bzw. ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung des Rauchverbots in der Gastronomie haben Gesundheitsexperten aus Graz am Mittwoch aufmerksam gemacht. So berge etwa ein …
Das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie soll nun doch kommen. Eigentlich war ein entsprechendes Gesetz bereits für Mai 2018 beschlossen worden, es wurde allerdings von der ÖVP-FPÖ-Regierung gekippt. …
Nach einigem Hin und Her scheint dürfte nun doch das Rauchverbot in der Gastronomie kommen. Die ÖVP will die mit dem ehemaligen Koalitionspartner FPÖ ausgehandelte Raucherlaubnis zurücknehmen. Die …
Nach dem Dafürhalten von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) spricht alles für eine rasche Umsetzung eines Rauchverbots in der Gastronomie. Er habe seine Meinung nicht geändert und trete weiter …
Die ÖVP hat ihre Bereitschaft zur Kurskorrektur beim Rauchverbot relativiert. Generalsekretär Karl Nehammer meinte am Sonntag in der ORF-Diskussion "Im Zentrum", im Parlament erst über Sachfragen reden zu …
