Thema parlament

Mazedoniens Parlament ratifizierte Namenslösung

Mazedoniens Parlament ratifizierte Namenslösung

Mazedoniens Parlament hat am Mittwoch auch in zweiter Lesung die Vereinbarung mit Griechenland über die Lösung des Namensstreites ratifiziert. Dafür stimmten 69 Abgeordnete, niemand war dagegen. Nach der …

SPÖ will Dienstfreistellung für Katastrophenhelfer

SPÖ will Dienstfreistellung für Katastrophenhelfer

Die SPÖ will Katastrophenhelfern künftig eine unbürokratische Dienstfreistellung von ihrem Job ermöglichen. Freiwillige Mitglieder einer Katastrophenhilfsorganisation, eines Rettungsdienstes oder einer …

CETA mit Stimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS ratifiziert

CETA mit Stimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS ratifiziert

Der Nationalrat hat am Mittwoch mehrheitlich das umstrittene transatlantische Handelsabkommen CETA ratifiziert. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ sowie die NEOS stimmten für den Handelspakt zwischen der …

Mazedonien beschließt nächste Woche neuen Staatsnamen

Mazedonien beschließt nächste Woche neuen Staatsnamen

Das mazedonische Parlament beschäftigt sich nächste Woche mit der zwischen Skopje und Athen am Dienstag erzielten Vereinbarung über die Lösung im bilateralen Streit um den offiziellen Staatsnamen Mazedoniens. …

Frankreich strebt Handyverbot an Schulen an

Frankreich strebt Handyverbot an Schulen an

Frankreichs Präsidentenpartei will dem Smartphone-Gedudel auf Pausenhöfen ein Ende setzen: Die Pariser Nationalversammlung hat ein erweitertes Handyverbot in Schulen auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten …