politische abläufe

EU-Parlament bestätigt von der Leyens Kommission

EU-Parlament bestätigt von der Leyens Kommission

Das EU-Parlament hat die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen bestätigt. Das neue Kollegium, in dem Österreich durch Johannes Hahn als Budgetkommissar vertreten ist, erlangte am Mittwoch in Straßburg …

Volksbegehren zum Grundeinkommen landete auf Rang 42

Volksbegehren zum Grundeinkommen landete auf Rang 42

Auf Rang 42 der bisher 45 Volksbegehren landete das vom Grazer Privatmann Peter Hofer - ohne Verein oder Partei im Hintergrund - initiierte Begehren auf ein "Bedingungsloses Grundeinkommen". Mit 69.940 …

Tirol hilft betroffenen Wahlleitern in Causa BP-Wahl

Tirol hilft betroffenen Wahlleitern in Causa BP-Wahl

Nachdem die Republik Österreich aufgrund der Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl von insgesamt 18 Wahlleitern Schadenersatz gefordert hatte, hat nun das Land Tirol für fünf betroffene Wahlleiter einen …

Volksbegehren fordert Bedingungsloses Grundeinkommen

Ab 18. November findet ein weiteres Volksbegehren statt. Das Begehren mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen" fordert ein ebensolches in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat - und zwar für jeden …

Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Etwas melancholisch, bisweilen emotional, manchmal verschmitzt: Jean-Claude Juncker hat sich nach fünf Jahren als Präsident der Europäischen Kommission verabschiedet und Bilanz gezogen. Es waren fünf …