Thema politische bewegungen

SPÖ wirft Regierung scheinbare Rückzieher vor

SPÖ wirft Regierung scheinbare Rückzieher vor

Die SPÖ wirft der Regierung scheinbare Rückzieher bei Gesetzen vor. Es sei gängiges Muster, dass nach Kritik zurückgerudert werde, Taten aber auf sich warten ließen, sagte Bundesgeschäftsführer Max Lercher am …

Strolz will nicht vor politischem Islam kapitulieren

Strolz will nicht vor politischem Islam kapitulieren

NEOS-Chef Matthias Strolz sorgt mit Kritik am politischen Islam für Aufsehen und warnt - ähnlich wie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Vergangenheit - mittelfristig vor einem Bürgerkrieg. Anlass für die …

OGH bestätigt Urteile gegen Dörfler und Scheuch

OGH bestätigt Urteile gegen Dörfler und Scheuch

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat am Donnerstag die Schuldsprüche gegen die Ex-Politiker Gerhard Dörfler und Uwe Scheuch im Untreue-Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre aus dem Jahr 2009 bestätigt. Die …

Peter Kaiser zum Kärntner Landeshauptmann angelobt

Peter Kaiser zum Kärntner Landeshauptmann angelobt

Peter Kaiser (SPÖ) ist am Montag zum Landeshauptmann von Kärnten angelobt worden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen würdigte in einer kurzen Ansprache Kaisers erste Amtszeit sowie das Bundesland an …

Kern mit scharfer Regierungs-Kritik wegen AUVA

Kern mit scharfer Regierungs-Kritik wegen AUVA

Mit teils scharfer Regierungs-Kritik hat am Montag SPÖ-Chef Christian Kern bei der Tagung des SPÖ-Pensionistenverbandes aufhorchen lassen. Unter anderem warnte er vor einer möglichen Aushöhlung der …