Thema regierung

SPÖ wirft Regierung scheinbare Rückzieher vor

SPÖ wirft Regierung scheinbare Rückzieher vor

Die SPÖ wirft der Regierung scheinbare Rückzieher bei Gesetzen vor. Es sei gängiges Muster, dass nach Kritik zurückgerudert werde, Taten aber auf sich warten ließen, sagte Bundesgeschäftsführer Max Lercher am …

Viel Kopfzerbrechen übers Kopftuch

Viel Kopfzerbrechen übers Kopftuch

Das Kopftuch ist in Kindergarten und Volksschule - anders als in der Neuen Mittelschule - laut Experten kein großes Problem. Ein Verbot könnte allerdings eines werden. Viele Fragen sind noch offen. Die …

SPÖ kritisiert Kosten der Kabinette

SPÖ kritisiert Kosten der Kabinette

Die SPÖ kritisiert die Kosten für die Kabinette der Regierung. Rund 22 Mio. Euro könnten diese im Jahr ausmachen, hat die Oppositionspartei aus mehreren parlamentarischen Anfragebeantwortungen hochgerechnet. …

Parteikollege Karas widerspricht Kurz beim EU-Budget

Parteikollege Karas widerspricht Kurz beim EU-Budget

Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, widerspricht der Linie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Tauziehen um das EU-Budget. "Jeder muss mehr einzahlen - auch Ö(sterreich)", …