Thema regierungspolitik

EU-Sozialminister tagen informell in Wien

EU-Sozialminister tagen informell in Wien

Die Sozialminister der 28 EU-Staaten haben sich Donnerstagfrüh zu einem informellen Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik in Wien zusammengefunden. Thematisiert werden unter dem Vorsitz von Sozialministerin …

BVT-U-Ausschuss rügt Innenministerium

BVT-U-Ausschuss rügt Innenministerium

Der BVT-U-Ausschuss hat das Innenministerium abermals aufgefordert, alle Akten zur Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zu liefern. Die Oppositionsparteien haben in einer …

Britisches Parlament billigte umstrittenes Zollgesetz

Britisches Parlament billigte umstrittenes Zollgesetz

Im Ringen um den Kurs beim Brexit hat sich die britische Premierministerin Theresa May am Montag mit Zugeständnissen die Unterstützung des Parlaments gesichert. Die Abgeordneten votierten nach heftiger …

Mays Brexit-Strategie stößt im Parlament auf Kritik

Mays Brexit-Strategie stößt im Parlament auf Kritik

Die neue Brexit-Strategie der britischen Premierministerin Theresa May stößt im Parlament auf immer mehr Kritik. Am Montag zog May den Zorn von proeuropäischen Abgeordneten aus ihrer Konservativen Partei auf …

Einwanderung nach Großbritannien auf Fünf-Jahres-Tief

Einwanderung nach Großbritannien auf Fünf-Jahres-Tief

Nach Großbritannien sind im vergangenen Jahr so wenige andere EU-Bürger eingewandert wie seit fünf Jahren nicht mehr. Ihre Zahl sei 2017 auf 101.000 von 133.000 netto im Vorjahr gefallen, teilte das nationale …