Thema sicherheitspolitik

China hielt Militärmanöver vor Taiwan ab

China hat am Mittwoch ein angekündigtes Militärmanöver in der Meerenge vor Taiwan abgehalten. Allerdings fiel das Manöver nach Angaben des Verteidigungsministeriums von Taiwan deutlich kleiner aus als zuletzt …

Schickhofer will keinen "Kickl im Wohnzimmer"

Schickhofer will keinen "Kickl im Wohnzimmer"

Der steirische SPÖ-Chef und Vize-Landeshauptmann Michael Schickhofer übt harsche Kritik an der Bundesregierung. Angesichts des von ÖVP und FPÖ geplanten Sicherheitspakets fürchtet er eine Entwicklung Richtung …

Anzahl der Beschwerden beim Bundesheer enorm gestiegen

Anzahl der Beschwerden beim Bundesheer enorm gestiegen

Die Beschwerden an die Parlamentarische Bundesheerkommission sind enorm angestiegen, nämlich um 173 Prozent. Nach dem Tiefstand 2016 mit lediglich 144 Beschwerden pendelte sich das Beschwerdeaufkommen 2017 …

Verfassungsdienst hat beim Überwachungspaket Bedenken

Verfassungsdienst hat beim Überwachungspaket Bedenken

Der im Justizministerium angesiedelte Verfassungsdienst hat Bedenken gegen das von der Regierung geplante Überwachungspaket, dessen Begutachtungsfrist am Mittwoch endet. Es sei fraglich, ob die Gründe für …

Kritik von Amnesty und Providern an Überwachungspaket

Die Kritik am Überwachungspaket flaut nicht ab. Am Dienstag meldeten sich die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sowie die Internet Service Providers Austria (ISPA) zu Wort und lehnten einige …