soziales

Regierungsgespräche zu Pflegereform ab Herbst

Regierungsgespräche zu Pflegereform ab Herbst

Ab Herbst will die Regierung die lange angekündigte Pflegereform verhandeln. ÖVP-Klubchef August Wöginger hat am Dienstag noch einmal die im Regierungsprogramm angekündigten Eckpunkte aufgelistet. Ein …

E-Card-Einsparungen deutlich unter Erwartungen

E-Card-Einsparungen deutlich unter Erwartungen

Die Task Force gegen Sozialleistungsbetrug hat bei der E-Card nur einen Bruchteil jener Fälle aufgeklärt, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in diesem Bereich vermutet hatte. Der ÖVP-Chef hatte 2017 von …

Nehammer mit Anti-Betrugs-Taskforce zufrieden

Die noch unter der türkis-blauen Bundesregierung eingeführte Task Force gegen Sozialleistungsbetrug der Polizei hat im Jahr 2019 mehr als 2.255 Anzeigen verzeichnet. Die Aufklärungsquote lag bei 99,6 Prozent, …

Anschober will soziale Sicherungssysteme stärken

Anschober will soziale Sicherungssysteme stärken

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich am Mittwoch im Hinblick auf die UNO-Nachhaltigkeitsziele für eine Stärkung der "sozialen Sicherungssysteme" ausgesprochen. Die Corona-Pandemie habe …

Arbeitslosenbonus auch für Mindestsicherungsbezieher

Arbeitslosenbonus auch für Mindestsicherungsbezieher

Die für September angekündigte Einmalzahlung von 450 Euro als Arbeitslosenbonus soll allen Anspruchsberechtigten und somit auch Mindestsicherungsbeziehern zugutekommen. Das sagte Arbeitsministerin Christine …