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Heinisch-Hosek drängt auf Gesetz gegen "Hass im Netz"

Heinisch-Hosek drängt auf Gesetz gegen "Hass im Netz"

SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek will nicht bis 2019 mit gesetzlichen Maßnahmen gegen "Hass im Netz" warten. Sie übermittelte daher an alle Fraktionen einen Entschließungsantrag und hofft auf eine …

"Zur Zeit"-Auszeichnung im Parlament sorgt für Kritik

"Zur Zeit"-Auszeichnung im Parlament sorgt für Kritik

Die geplante Verleihung eines Medienpreises für die Herausgabe des rechts stehenden Blatts "Zur Zeit" im Palais Epstein sorgt für Kritik. Es sei ein "falsches und fatales Signal, dass im Gedenkjahr 2018 ein …

SPÖ sucht Kompromiss bei Statutenreform

SPÖ sucht Kompromiss bei Statutenreform

In der SPÖ köchelt die Debatte über die verschobene Reform des Parteistatuts weiter. Der steirische Landesparteichef Michael Schickhofer hat am Wochenende gefordert, zumindest Teile der Änderungen …