spö

SPÖ fordert erneut Corona-Generalamnestie

SPÖ fordert erneut Corona-Generalamnestie

Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich nächste Woche neuerlich mit den von der Regierung gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Im Vorfeld fordert die SPÖ erneut eine (von der Regierung …

SPÖ mit "Kraftpaket" gegen "politischen Nihilismus"

SPÖ mit "Kraftpaket" gegen "politischen Nihilismus"

Die SPÖ verschärft ihren Ton in Sachen Bewältigung der Coronakrise. Bei einer Klubklausur in der Wiener Marx-Halle griff Fraktionschefin Pamela Rendi-Wagner den "politischen Nihilismus" der Koalition scharf …

SPÖ-Leichtfried ortet "Irrwitz" im Agieren der ÖVP

SPÖ-Leichtfried ortet "Irrwitz" im Agieren der ÖVP

Die SPÖ will in der Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in die Mangel nehmen. In deren jüngsten Bundesheer-Ankündigen ortete Vizeklubchef Jörg Leichtfried …

SPÖ Burgenland gegen "Asylzentrum" in Eisenstadt

Ein am Wochenende bekannt gewordener Erlass des Innenministeriums, wonach in Ostösterreich aufgegriffene Asylwerber unter bestimmten Voraussetzungen zuerst nach Eisenstadt gebracht werden sollen, sorgt bei …