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Rot-pinke Themengruppen nehmen ihre Arbeit auf

Rot-pinke Themengruppen nehmen ihre Arbeit auf

Nach dem offiziellen Verhandlungsstart von SPÖ und NEOS am Dienstagabend, bei dem lediglich das weitere Gesprächsprozedere festgelegt wurde, war für den Mittwoch erstmals ein inhaltlicher Austausch eingeplant.…

Alle Ergebnisse zur Wien-Wahl

Alle Ergebnisse zur Wien-Wahl

Die Wien-Wahl am Sonntag hat mit einem klaren Wahlsieg der SPÖ geendet. Grüne, Neos und ÖVP legten zu, die FPÖ stürzte ab. Strache schafft den Einzug in den Gemeinderat nicht. Bürgermeister Ludwig hat somit …

Geldbuße für SPÖ wegen Kaiser-Komitee und Attersee

Geldbuße für SPÖ wegen Kaiser-Komitee und Attersee

Der Parteiensenat im Kanzleramt hat die SPÖ wegen eines Personenkomitees im Kärntner Landtagswahlkampf 2018 zu 102.000 Euro Geldbuße verurteilt. Der Rechnungshof hatte die Causa angezeigt, weil die SPÖ die …

Sobotka verteidigt Kooperation mit Novomatic

Sobotka verteidigt Kooperation mit Novomatic

Der biza-U-Ausschuss-Vorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), hat erneut die Kooperation des Alois-Mock-Instituts, dessen Präsident er ist, mit dem Glücksspielkonzern Novomatic verteidigt. …

SPÖ will Arbeitsplätze statt Hetze im Nationalrat

SPÖ will Arbeitsplätze statt Hetze im Nationalrat

Die SPÖ kritisiert die von der FPÖ verlangte Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch. Dass es in dieser um eine angeblich "falsche Asyl-, Zuwanderungs- und Integrationspolitik" gehen soll, wertete …