Die SPÖ macht für einen verstärkten Opferschutz bei sexuellem Missbrauch in Kulturbetrieben und kulturellen Ausbildungseinrichtungen mobil. In einem am Donnerstag bei der Sondersitzung des Nationalrats …
Nachhall mit mehrmonatiger Verzögerung erfährt nun eine Twitter-Aussage des Kärntner Landeshauptmann-Sohns Luca Kaiser, den die Landes-SPÖ gerne auf Platz sechs der Kandidatenliste für die EU-Wahl hätte. …
SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek will nicht bis 2019 mit gesetzlichen Maßnahmen gegen "Hass im Netz" warten. Sie übermittelte daher an alle Fraktionen einen Entschließungsantrag und hofft auf eine …
Die SPÖ-Parteigremien haben am Donnerstag nach den Turbulenzen der letzten Tage doch ein neues Parteistatut abgesegnet. Es enthält Teile der zuvor abgeblasenen Reform, aber in abgeschwächter Form gegenüber …
Mit Kritik an seiner eigenen Partei wartet der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger auf. "Vor allem müssen wir als SPÖ endlich aufhören, die Menschen zu bevormunden. Wir brauchen ein differenziertes …
Die geplante Verleihung eines Medienpreises für die Herausgabe des rechts stehenden Blatts "Zur Zeit" im Palais Epstein sorgt für Kritik. Es sei ein "falsches und fatales Signal, dass im Gedenkjahr 2018 ein …
Acht bekannte Umwelt- und Naturschutzorganisationen haben eine Allianz gegen das Staatsziel Wirtschaftsstandort geschmiedet und einen gemeinsamen Brief an SPÖ und NEOS verfasst, in dem die Oppositionsparteien …
In der SPÖ köchelt die Debatte über die verschobene Reform des Parteistatuts weiter. Der steirische Landesparteichef Michael Schickhofer hat am Wochenende gefordert, zumindest Teile der Änderungen …
Vor dem Jahrestag der Nationalratswahl haben am Wochenende neben Kanzler Sebastian Kurz von der ÖVP auch SPÖ und FPÖ ihre Bilanzen gezogen. Die SPÖ legte eine Liste der "gebrochenen Versprechen und bösen …
Angesichts der mit 1. Jänner 2018 erfolgten Abschaffung des Pflegeregresses ist ein Zugriff auf das Vermögen von Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen "jedenfalls unzulässig". Diese Klarstellung hat …
