Auch der zweite Corona-Test, der bei Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) vorgenommen worden ist, hat ein negatives Ergebnis gebracht. Das gab der Landespressedienst am Sonntag bekannt. Kaiser hatte …
Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich nächste Woche neuerlich mit den von der Regierung gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Im Vorfeld fordert die SPÖ erneut eine (von der Regierung …
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ist in häuslicher Quarantäne. Er war Kontaktperson einer Frau, die sich mit dem Coronavirus infiziert hatte. Das gab der Landespressedienst am Freitag bekannt. Ein …
Die Aussage von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der seine Partei als "Unkrautbekämpfungsmittel" gegen ungezügelte Zuwanderung empfohlen hat, ist am Mittwoch auf heftige Kritik gestoßen. "Was …
Die SPÖ verschärft ihren Ton in Sachen Bewältigung der Coronakrise. Bei einer Klubklausur in der Wiener Marx-Halle griff Fraktionschefin Pamela Rendi-Wagner den "politischen Nihilismus" der Koalition scharf …
SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat heute die Werbetrommel für die 4-Tage-Woche gerührt. Diese sei eine "Win-Win-Win-Situation" für Arbeitnehmer, Unternehmer und Staat - und koste nur ein Fünftel der …
Die SPÖ will in der Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in die Mangel nehmen. In deren jüngsten Bundesheer-Ankündigen ortete Vizeklubchef Jörg Leichtfried …
Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer macht in der Debatte um das in Österreich geltende Verbot der Sterbehilfe Druck auf die Bundespartei. Er wolle eine "klarere Positionierung" der Bundes-SPÖ in dieser Frage, …
Die im Oktober stillgelegte Facebook-Seite von Heinz-Christian Strache kommt der FPÖ teuer zu stehen. Der Parteiensenat im Kanzleramt hat der Partei 300.000 Euro Geldbuße auferlegt - unter anderem wegen der …
Ein am Wochenende bekannt gewordener Erlass des Innenministeriums, wonach in Ostösterreich aufgegriffene Asylwerber unter bestimmten Voraussetzungen zuerst nach Eisenstadt gebracht werden sollen, sorgt bei …
