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Nationalratsdebatte zu CETA und TTIP

Nationalratsdebatte zu CETA und TTIP

Neuer Saal, altes Thema: Die erste Debatte des Nationalrats im Ausweichquartier in der Hofburg drehte sich am Mittwoch wie schon so oft um CETA und TTIP. Statt der beiden Freihandelsabkommen verlangte die FPÖ …

EU-Kanada-Handelspakt CETA tritt weitgehend in Kraft

EU-Kanada-Handelspakt CETA tritt weitgehend in Kraft

Das Drama um den Handelspakt CETA hielt Europa und Kanada monatelang in Atem. Nun tritt das umstrittene Abkommen provisorisch europaweit in Kraft. Und die EU-Kommission hat bereits weitere neue Handelspartner …

CETA - Attac: Belgien wird EuGH-Prüfung beantragen

Das Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada landet nun doch noch vor den EU-Richtern. Belgien werde den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg …

EU-Kommission lässt "Stop TTIP"-Bürgerbegehren zu

EU-Kommission lässt "Stop TTIP"-Bürgerbegehren zu

Die EU-Kommission hat ein europäisches Bürgerbegehren gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA zugelassen. Die Behörde habe beschlossen, die Initiative "Stop TTIP" zu registrieren, teilte ein Sprecher …

Kogler gegen CETA-Ratifizierung durch Nationalrat

Kogler gegen CETA-Ratifizierung durch Nationalrat

Das Anliegen des CETA-Volksbegehrens, dem EU-Kanada-Handelsabkommen "Giftzähne" wie die Aushöhlung des Vorsorgeprinzips zu ziehen, sei nur durch die Ablehnung des Abkommens möglich. Das sagte der …

EuGH erhöht Hürden für EU bei Freihandelsabkommen

EuGH erhöht Hürden für EU bei Freihandelsabkommen

Die Pläne der Europäischen Union für umfassende Freihandelsabkommen haben vor dem höchsten Gericht der Staatengemeinschaft einen Dämpfer erhalten. Der Gerichtshof der EU (EuGH) erklärte am Dienstag, dass …

Erste Runde zum CETA/TTIP-Volksbegehren im Nationalrat

Erste Runde zum CETA/TTIP-Volksbegehren im Nationalrat

Das von rund 562.000 Österreichern unterstützte Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TiSA ist am Donnerstag in Erster Lesung im Nationalrat behandelt worden. Die Debatte verlief entlang bekannter Linien: SPÖ, …

CETA-kritische Stimmen in SPÖ werden wieder laut

Das EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA ist für die SPÖ keine einfache Geschichte. In der Partei gibt es Befürworter und Gegner. Im Lichte der baldigen Behandlung des Volksbegehrens gegen CETA und Co. im …

Für Kanadas Premier ist CETA erst der "Anfang"

Für Kanadas Premier ist CETA erst der "Anfang"

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sieht im Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und seinem Land eine "Blaupause" für weitere Verträge. Dafür müsse der Vertrag aber auch funktionieren, sagte …