Thema verfassung

VfGH: Opposition erneuert Kritik nach Hearing

Die ersten Hearings im Parlament für zwei freie Richterposten am Verfassungsgerichtshof (VfGH) sind am Freitag über die Bühne gegangen. Mehr als 30 Bewerber stellten sich dabei sowohl dem National- als auch …

Kataloniens Separatisten verlieren Unterstützung

Kataloniens Separatisten verlieren Unterstützung

Kataloniens Separatisten verlieren einer neuen Umfrage zufolge deutlich an Rückhalt innerhalb der katalanischen Bevölkerung. 40,8 Prozent der Katalanen seien für die Unabhängigkeit der nordostspanischen …

Neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofes angelobt

Das neue Präsidium des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) ist am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden. Sowohl Vorsitzende Brigitte Bierlein als auch ihr Stellvertreter Christoph …

NEOS fordern Transparenz bei Postenbesetzungen im VfGH

NEOS fordern Transparenz bei Postenbesetzungen im VfGH

Die NEOS fordern Transparenz bei der Entscheidung über die neuen Verfassungsrichter. Bei den beiden Kandidaten, die vom Parlament beschlossen werden, soll das Hearing für Journalisten geöffnet werden - so wie …

Brigitte Bierlein dürfte VfGH-Präsidentin werden

Brigitte Bierlein dürfte VfGH-Präsidentin werden

Die Ausschreibung für die freien Posten am VfGH endet am Freitag. Nach APA-Information folgt Vizepräsidentin Brigitte Bierlein Gerhart Holzinger nach, Verfassungsrichter Christoph Grabenwarter soll erst …

Puigdemont könnte "symbolischer" Präsident werden

Puigdemont könnte "symbolischer" Präsident werden

Die katalanischen Separatisten diskutieren über die künftige Rolle ihres exilierten Anführers Carles Puigdemont. Der inhaftierte Ex-Vizeregionalpräsident Oriol Junqueras schlug in einem am Donnerstag …