Thema volksabstimmung

Irland hält Ende Mai Referendum über Abtreibung ab

Irland hält Ende Mai Referendum über Abtreibung ab

Im streng katholischen Irland wird die Bevölkerung im Mai über eine mögliche Liberalisierung der restriktiven Abtreibungsgesetze abstimmen. Das Kabinett habe am Montagabend die Abhaltung eines Referendums …

Verfahren zur Auslieferung Puigdemonts eingestellt

Das Verfahren der belgischen Justiz zur Auslieferung des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und vier weiterer katalanischer Politiker nach Spanien ist nach Angaben seines Anwalts …

Katalonien - Rajoy schließt Verfassungsreform aus

Katalonien - Rajoy schließt Verfassungsreform aus

Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Mittwoch klargestellt, dass es mit Blick auf die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien keine Verfassungsreform geben werde, nur um die …

Spanien zieht EU-Haftbefehl für Puigdemont zurück

Spanien zieht EU-Haftbefehl für Puigdemont zurück

Das Oberste Gericht Spaniens hat die europäischen Haftbefehle gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und vier seiner Minister zurückgezogen. Richter Pablo Llarena verwies am …

Katalanischer Ex-Vizeregierungschef bleibt in U-Haft

Katalanischer Ex-Vizeregierungschef bleibt in U-Haft

Kataloniens Ex-Vizepräsident, Oriol Junqueras, und drei weitere Separatisten bleiben vorerst in Haft. Es sei zu befürchten, dass sie ihre Aktionen wiederholten, urteilte der Richter am Obersten Gericht am …

Belgisches Gericht berät erneut über Puigdemont

Belgisches Gericht berät erneut über Puigdemont

Die mögliche Auslieferung des katalanischen Ex-Regierungspräsidenten Carles Puigdemont an Spanien beschäftigt am Montag erneut ein Untersuchungsgericht in Belgien. Das Gericht hatte Mitte November bereits die …

ÖVP und FPÖ uneins bei EU-Volksabstimmungen

ÖVP und FPÖ uneins bei EU-Volksabstimmungen

Zwei Abgeordnete der künftigen Regierungsparteien haben diese Woche die Schweiz besucht, um mehr über die direkte Demokratie zu erfahren. Österreich könne von der Schweiz lernen, deren Erfahrungen aber nicht 1…