Auf Rang 42 der bisher 45 Volksbegehren landete das vom Grazer Privatmann Peter Hofer - ohne Verein oder Partei im Hintergrund - initiierte Begehren auf ein "Bedingungsloses Grundeinkommen". Mit 69.940 …
Mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen" liegt ab Montag ein neues Volksbegehren bereit und wartet auf Unterschriften. Das Begehren fordert ein Grundeinkommen in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat - und …
Ab 18. November findet ein weiteres Volksbegehren statt. Das Begehren mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen" fordert ein ebensolches in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat - und zwar für jeden …
Die Initiative Tierschutzvolksbegehren hat seine Forderung nach einer Kennzeichnung von Lebensmitteln nach Herkunft sowie Tierwohl in Gastronomie und öffentlichen Küchen bekräftigt. Derzeit würden viel zu oft …
Die SPÖ will das Pflege-Thema prominent im Nationalrat besprechen und bringt deshalb am Mittwoch einen Dringlichen Antrag dazu ein. "Im Alter und bei Krankheit gut gepflegt zu werden, darf keine Frage des …
Zwei vom EU-Gegner Robert Marschall initiierte Volksbegehren liegen von 25. März bis 1. April zur Eintragung auf. "Für verpflichtende Volksabstimmungen" und "CETA-Volksabstimmung" können nächste Woche …
Das Frauenvolksbegehren ist am Dienstag ein zweites Mal in einem öffentlichen Hearing im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrat behandelt worden. Als nächstes wird es nun im Plenum beraten, wobei eine …
Die Forderungen des Frauenvolksbegehrens, das knapp 482.000 Unterschriften erreichte, sind am Dienstag im Gleichbehandlungsausschuss debattiert worden. Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) erklärte …
Das von Sebastian Bohrn Mena initiierte Tierschutzvolksbegehren ist nun im Besitz eines umfassenden Forderungskatalogs. Der Fokus des Begehrens liegt auf einer tiergerechten und zukunftsfähigen Landwirtschaft,…
Der Verfassungsausschuss hat am Mittwoch die Beratungen über das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren" aufgenommen. Die Initiative des Chefs der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ), Rudolf Gehring, hatte …