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Sechs von sieben Volksbegehren erfolgreich

Sechs von sieben Volksbegehren erfolgreich

Sechs der sieben Volksbegehren, deren Eintragungswoche am Montag zu Ende gegangen ist, müssen im Parlament behandelt werden. Am erfolgreichsten war die Initiative "Für uneingeschränkte Bargeldzahlung", die 530…

Sieben Volksbegehren am Start

Sieben Volksbegehren am Start

Für gleich sieben Volksbegehren hat am Montag die Eintragungswoche begonnen. Zwei davon richten sich gegen die Corona-Pandemie-Maßnahmen, ein weiteres betrifft den Kampf gegen Rassismus. Eine der Initiativen …

Kein Vertrauen mehr in die Politik

Zu "Bruno Kreisky und der S-Link" (SN vom 4. Juli 2022): Und wieder ein großartiger Artikel von Andreas Koller über Wesen und Unwesen der bereits 66 Volksbegehren in Österreich. In Salzburg geht es ja …

Weitere Volksbegehren im Juni und September

Weitere Volksbegehren im Juni und September

Der Volksbegehrens-Rekord wird 2022 bei weitem eingestellt. Zumindest 13 gibt es heuer, fast doppelt so viele wie im bisherigen Rekordjahr 2021. Zu den sieben vom Mai kommen als nächstes zwei gegen Corona-…

Welche Regierung haben wir verdient?

Das Abstimmungsverhalten in Vorarlberg zum Misstrauensantrag über Landeshauptmann Markus Wallner hat uns zum wiederholten Male gezeigt, wie "richtige" Politik funktioniert. Im selben Atemzug erhält das …

Schicksal der Tiere berührt mehr

Wenn man die Anzahl der Unterstützer der letzten Volksbegehren betrachtet, tun sich interessante Erkenntnisse auf. 426.938 Österreicher berührt das Schicksal von Tieren so sehr, dass sie ein Volksbegehren …