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Volksbegehren zum Grundeinkommen landete auf Rang 42

Volksbegehren zum Grundeinkommen landete auf Rang 42

Auf Rang 42 der bisher 45 Volksbegehren landete das vom Grazer Privatmann Peter Hofer - ohne Verein oder Partei im Hintergrund - initiierte Begehren auf ein "Bedingungsloses Grundeinkommen". Mit 69.940 …

Volksbegehren fordert Bedingungsloses Grundeinkommen

Ab 18. November findet ein weiteres Volksbegehren statt. Das Begehren mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen" fordert ein ebensolches in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat - und zwar für jeden …

Tierschutzvolksbegehren fordert Herkunftskennzeichnung

Tierschutzvolksbegehren fordert Herkunftskennzeichnung

Die Initiative Tierschutzvolksbegehren hat seine Forderung nach einer Kennzeichnung von Lebensmitteln nach Herkunft sowie Tierwohl in Gastronomie und öffentlichen Küchen bekräftigt. Derzeit würden viel zu oft …

SPÖ fordert dringlich staatliche Pflegefinanzierung

SPÖ fordert dringlich staatliche Pflegefinanzierung

Die SPÖ will das Pflege-Thema prominent im Nationalrat besprechen und bringt deshalb am Mittwoch einen Dringlichen Antrag dazu ein. "Im Alter und bei Krankheit gut gepflegt zu werden, darf keine Frage des …

ORF-Volksbegehren im Verfassungsausschuss behandelt

ORF-Volksbegehren im Verfassungsausschuss behandelt

Der Verfassungsausschuss hat am Mittwoch die Beratungen über das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren" aufgenommen. Die Initiative des Chefs der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ), Rudolf Gehring, hatte …