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In OÖ neuer Landtag und Landesregierung angelobt

In OÖ neuer Landtag und Landesregierung angelobt

In der konstituierenden Sitzung des oö. Landtags sind am Samstag ein neu besetztes Präsidium, 55 Mandatare - ein ÖVP-Abgeordneter fehlte - sowie die Landesregierung für sechs Jahre angelobt worden. LH Thomas …

ÖVP und FPÖ OÖ einstimmig für Schwarz-Blau-II

ÖVP und FPÖ OÖ einstimmig für Schwarz-Blau-II

ÖVP und FPÖ-Vorstand haben jeweils am Mittwoch den ausverhandelten Regierungspakt einstimmig abgesegnet. Zudem stellte die ÖVP personelle Weichen: Neu im schwarzen Regierungsteam sind Landesgeschäftsführer …

Schwarz-Blau II in Oberösterreich in der Zielgeraden

Schwarz-Blau II in Oberösterreich in der Zielgeraden

In Oberösterreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ auf den letzten Metern der Zielgeraden angekommen. Offenbar geht es nur mehr um Ressortzuständigkeiten. Inhaltlich ist wohl alles in …

Linzer ÖVP muss Wirtschaft an SPÖ abgeben

Linzer ÖVP muss Wirtschaft an SPÖ abgeben

Die nach dem Proporzsystem gestaltete Linzer Stadtregierung wird ohne Arbeitsübereinkommen auskommen. Bei der Ressortverteilung musste die ÖVP ordentlich Federn lassen und wird daher auch nicht zustimmen: …

Polnische Regierung verteidigt Grenzzaun zu Belarus

Polnische Regierung verteidigt Grenzzaun zu Belarus

Polen hat den Bau eines Stacheldrahtzauns an der Grenze zu Belarus (Weißrussland) abermals verteidigt. "Wenn es den Zaun und die gute Zusammenarbeit zwischen Soldaten und Grenzschutz nicht gäbe, dann hätten …