Wirtschaft

AK: Arbeitslosengeld valorisieren oder Armut droht

Während ÖVP und Grüne zuletzt versichert haben, weiter an einer Reform der Arbeitslosenversicherung zu arbeiten, fordert die Arbeiterkammer ein "armutsfestes Arbeitslosengeld". Zwar würden die Sozial- und Familienleistungen valorisiert, doch das müsse auch beim Arbeitslosengeld passieren, forderte Oberösterreichs AK-Chef Andreas Stangl am Sonntag in einer Aussendung. Wegen der Teuerungswelle sei ein Großteil der Arbeitslosen von Armut bedroht, argumentierte er.

Regierungsintern wird ums Arbeitslosengeld verhandelt SN/APA/THEMENBILD/GEORG HOCHMUTH
Regierungsintern wird ums Arbeitslosengeld verhandelt

Das trifft freilich Langzeitarbeitslose stärker. Bereits jetzt seien in Österreich 57 Prozent der ganzjährig Arbeitslosen armutsgefährdet, rund 112.000 Menschen, so Stangl. Der durchschnittliche Arbeitslosengeldbezug in Oberösterreich liege mit monatlich 1.077 Euro deutlich unter der Armutsschwelle von 1.371 Euro. Die durchschnittliche Notstandshilfe betrage gar nur 931 Euro im Monat. "Arbeitslose mit einem derart geringen Einkommen können sich aufgrund der enormen Teuerung Wohnen, Energie und Essen nicht mehr leisten", so Stangl.

Einhergehend gibt es auch einen großen Arbeitskräftemangel und etwa der ÖVP-Wirtschaftsbund will mehr Arbeitslose in Beschäftigung bringen. Das könne aus dessen Sicht über ein degressives Arbeitslosengeld gehen, das mit der Zeit absinkt. Da sind die Grünen dagegen, das Arbeitslosengeld dürfe nicht unter die derzeitigen 55 Prozent gehen.

Regierungsintern laufen Verhandlungen. Eine Reform ist nicht in Stein gemeißelt. Man sei derzeit mit einem Arbeitskräftemangel konfrontiert, und hier müsse man sich überlegen, welche Maßnahmen man noch setzen könne, sagte zuletzt Sozialminister Johannes Rauch (Grüne): "Das ist grad unser aktuelles Thema." Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) sagte: "Es gibt mehr oder weniger umstrittene Punkte."

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