Wirtschaft

AliExpress verpflichtet sich zu EU-Verbraucherschutz

Der chinesische Online-Marktplatz AliExpress aus dem Hause Alibaba hat sich dazu verpflichtet, seine Geschäftsbedingungen und Praktiken mit EU-Verbraucherrechten in Einklang zu bringen. In Österreich hatte unter anderem der Handelsverband kritisiert, dass der Internetriese gegen Verbraucherschutz- und Wettbewerbsbestimmungen der EU verstößt und gefälschte Produkte liefert. Auch die EU-Kommission und mehrere europäische Verbraucherorganisationen übten Kritik.

Der chinesische Online-Riese findet auch in Europa immer mehr Zulauf SN/APA (AFP)/GEOFFROY VAN DER HASSE
Der chinesische Online-Riese findet auch in Europa immer mehr Zulauf

Zu den Änderungen gehört die Einhaltung des Widerrufsrechts und der gesetzlichen Garantien, zum Beispiel für fehlerhafte Ware, auch durch die dort gelisteten Händler, gab die EU-Kommission kürzlich bekannt. Darüber hinaus wird der Online-Marktplatz die Transparenz bei der Rangfolge der Angebote und der Darstellung der Preise verbessern, indem er die Verbraucher insbesondere deutlich darauf hinweist, dass zusätzliche Kosten für die Zollabfertigung anfallen können. Zudem verpflichtete sich AliExpress, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen bis spätestens 1. Mai 2021 für Verbraucher klarer zu gestalten, wie es das EU-Recht verlangt.

EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte die Zusage von AliExpress zur Einhaltung der EU-Verbraucherrechte: "Jetzt muss AliExpress seinen Worten auch Taten folgen lassen."

Die Zusage von AliExpress, die EU-Verbraucherrechte künftig einzuhalten, sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, so Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbandes, am Montag laut einer Aussendung. Nun müssten weitere Schritte folgen. Die Abschaffung der 22-Euro-Freigrenze mit 1. Juli werde von den österreichischen Händlern "sehnlichst" erwartet, derzeit würden 97 Prozent aller chinesischen Pakete falsch deklariert nach Europa kommen.

Derzeit fällt für Pakete aus Drittstaaten wie China oder Russland erst Umsatzsteuer an, wenn der Warenwert 22 Euro übersteigt. Heimische Händler kritisieren schon lange Falschdeklarationen, um die Einfuhr-Umsatzsteuer zu umgehen. Ab 1. Juli fällt laut einer EU-Richtlinie diese Steuerfreigrenze.

Auch gegen Produktfälschungen muss aus Sicht des Handelsverbandes künftig stärker vorgegangen werden. Dutzende Testbestellungen der Interessenvertretung hätten gezeigt, dass fast alle Produkte gefälscht waren.

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