Wirtschaft

Antiisraelische Fluglinie Kuwait Airways - Ministerium prüft

Das Infrastrukturministerium prüft derzeit die Causa Kuwait Airways, erklärte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am Mittwoch gegenüber der APA. Sie selbst habe aus den Medien erfahren, dass die Fluglinie, die die Beförderung eines Israelis verweigert hatte, ab Juni auch nach Wien fliegen soll. Antisemitistisches Verhalten werde auf das schärfste abgelehnt, betonte Schramböck.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck

Zuständig für die Sache sei das Infrastrukturressort, Antisemitismus werde aber generell abgelehnt, auch im wirtschaftlichen Umfeld, so die Wirtschaftsministerin. Nun prüfe das Infrastrukturministerium die Situation und werde dann entsprechende Schritte setzen. Dies könne bis zum Entzug einer Landeerlaubnis gehen, meinte Schramböck auf Nachfrage. Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) war am Mittwoch nicht beim Ministerrat. Sein Sprecher hat der APA aber eine Stellungnahme angekündigt.

Die arabische Fluglinie Kuwait Airways weigert sich, israelische Staatsbürger zu befördern. In Deutschland sorgte zuletzt ein Fall für Aufregung, in dem ein Israeli, der einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenlandung in Kuwait gebucht hatte, nicht mitgenommen wurde. Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz aus dem Jahr 1964, das Vereinbarungen mit israelischen Staatsbürgern verbietet.

Das zuständige Landgericht in Deutschland hatte eine Klage des Mannes gegen die Stornierung seines Fluges abgewiesen. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer kündigte "negative Konsequenzen" für den Flugbetrieb der Airline in Deutschland an, sollten die Gespräche mit der kuwaitischen Seite zu keinem Ergebnis führen.

Dem Flughafen Wien sind in so einem Fall die Hände gebunden. "Wir lehnen eine derartige Haltung grundsätzlich ab. Der Flughafen kann aber einer Airline nicht verbieten, in Wien zu landen, wenn sie die verkehrsrechtlichen und flugbetrieblichen Vorschriften erfüllt. Wir unterliegen hier dem Kontrahierungszwang", sagte Flughafen Wien-Sprecher Peter Kleemann zur APA.

Quelle: APA

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