Wirtschaft

Der Machtkampf um die Biomasse

Die SPÖ ist fest entschlossen, die Ökostromgesetz-Novelle im Bundesrat zu Fall zu bringen. Die Biomasse-Branche warnt: Rund ein Drittel der laufenden Anlagen müsste dann vom Netz gehen.

Fällt das Gesetz, würde auch das Biomassekraftwerk in Wien-Simmering keine Förderung mehr bekommen. Davor warnte Umweltministerin Köstinger (ÖVP) Wiens Bürgermeister Ludwig (SPÖ). SN/APA
Fällt das Gesetz, würde auch das Biomassekraftwerk in Wien-Simmering keine Förderung mehr bekommen. Davor warnte Umweltministerin Köstinger (ÖVP) Wiens Bürgermeister Ludwig (SPÖ).

Die SPÖ verhilft der Länderkammer im Parlament zu ungewohnter Bedeutung: Denn die Oppositionspartei ist weiter fest entschlossen, die Förderung von Biomasseanlagen am Donnerstag im Bundesrat zu Fall zu bringen. "Es gibt nur zwei Möglichkeiten: runter von der Tagesordnung oder wir lehnen das Gesetz ab", sagte die Vorsitzende der SPÖ-Bundesratsfraktion, Inge Posch-Gruska, am Montag.

Es wäre das erste Mal, dass im Bundesrat ein absolutes Veto eingelegt wird, was bedeutet, dass man das Gesetz neu verhandeln muss. Es war vor ...

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Aufgerufen am 29.10.2020 um 05:35 auf https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/der-machtkampf-um-die-biomasse-65570110