Österreich

Gesamthaftungen des Bundes stiegen auf über 100 Mrd. Euro

Die gesamten vom Bund übernommenen Haftungen sind 2016 wieder auf über 100 Mrd. Euro angestiegen. Die Erhöhung um 6,3 Mrd. auf 100,9 Mrd. Euro geht vor allem auf die Haftungsübernahme für das Land Kärnten im Zusammenhang mit dem Rückkauf von Heta-Anleihen in Höhe von 8,3 Mrd. Euro zurück, teilte die Parlamentskorrespondenz mit.

Außerdem hat der Bund im Vorjahr mit einer Novelle zum Scheidemünzengesetz eine Haftung für Rücklöseverpflichtungen der Münze Österreich übernommen, die seine Haftungen per Ende 2015 rückwirkend von 94,6 auf 99,1 Mrd. Euro erhöhten. Zum Vergleich: 2010 lagen die Bundeshaftungen noch bei 119 Mrd. Euro.

Insgesamt bleiben die Haftungen des Bundes deutlich innerhalb der im Bundeshaftungsobergrenzengesetz (BHOG) für 2015 bis 2018 festgelegten Obergrenze von 197 Mrd. Euro.

Zurückgegangen sind die Haftungen für Ausfuhrförderungen und Exportfinanzierungen, nämlich zusammengerechnet von 49,6 auf 44,0 Mrd. Euro. Haftungen für die ÖBB gingen von 17,1 auf 16,2 Mrd. Euro zurück. Kaum verändert haben sich die Haftungen für die Finanzmarktstabilität. Diese stiegen 2016 von 7,37 auf 7,40 Mrd. Euro. Für die Asfinag blieb das Haftungsvolumen mit 8,8 Mrd. Euro unverändert.

Für die Eurostabilisierung stiegen die übernommenen Haftungen leicht von 8,7 auf 8,8 Mrd. Euro, für Scheidemünzen von 4,5 auf 4,6 Mrd. Euro. Deutlich geringer fielen die Haftungsübernahmen für Bundesmuseen und Leihgaben aus. Das Volumen sank von 842 auf 636 Mio. Euro.

Quelle: APA

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