Österreich

Grassers Beschwerde gegen Buwog-Anklage vom VfGH abgewiesen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat den Einspruch von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) gegen die Buwog-Anklage abgewiesen. Das berichtete Ö1 am Mittwoch. Grasser und weitere Angeklagte hatten die Einspruchsfrist als zu kurz kritisiert. Der VfGH wies die Anträge ab, weil keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bestehe.

Grassers Beschwerde gegen Buwog-Anklage vom VfGH abgewiesen SN/APA/ROLAND SCHLAGER
VfGH hat Grassers Beschwerde gegen Buwog-Anklage abgewiesen

Rechtskräftig ist die Anklageschrift dadurch noch nicht, heißt es in dem Ö1-Bericht. Der Buwog-Akt liegt derzeit beim Oberlandesgericht Wien. Es wurden inhaltliche Einsprüche gegen die Anklage erhoben, die derzeit von einem Richtersenat geprüft werden.

Quelle: APA

Aufgerufen am 20.11.2018 um 11:11 auf https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/grassers-beschwerde-gegen-buwog-anklage-vom-vfgh-abgewiesen-940504

Schlagzeilen