Wirtschaft

Informeller EU-Wettbewerbsrat in Wien begonnen

Die EU-Wirtschaftsminister und zwei EU-Kommissare haben sich am Montag zu einem informellen Wettbewerbsrat in Wien zusammengefunden. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Rethinking European Industry" ("Europas Industrie neu denken"). Thematisiert werden könnte auch das weitere Vorgehen im Handelskonflikt mit den USA, so Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) vor Beginn des Rates.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.

Vor allem gilt es laut Schramböck aber, "die Chancen der Digitalisierung zu nützen, um verlorene Industrien wieder nach Europa zurückzuholen und Arbeitsplätze zu schaffen". Heute sollen Vorarbeiten zu einem Papier erfolgen, dessen Fertigstellung im September erfolgen soll: Es soll die Eckpunkte der künftigen europäischen Industriepolitik mit dem Schwerpunkt Digitalisierung enthalten.

Auch soll heute jungen Austro-Unternehmen eine Bühne geboten werden, um den anderen Wirtschaftsministern die Breite der heimischen Wirtschaft vorzustellen, so die Ministerin. Mit dabei beim Rat ist auch Infineon-Austria-Chefin Sabine Herlitschka. Einige Minister allerdings ließen sich für den informellen Rat etwa durch Staatssekretäre vertreten.

Auf Nachfragen von Journalisten ging Schramböck auch auf weltweite Handelskonflikte und jenen der EU mit den USA ein - auch mit Blick auf das heutige Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Russlands Pendant Wladimir Putin. "Die gesamte Entwicklung ist keine positive Entwicklung", so Schramböck zu den USA-EU-Strafzöllen. "Es ist eher eine Entwicklung, die uns zurückführt. Wir brauchen keine Strafzölle und warnen die USA davor, Handelskriege anzuzetteln. Wir wollen Freunde sein und keine Feinde."

Ob Europa unter Österreichs Ratspräsidentschaft einen wirtschaftlichen Schritt auf die USA zu machen werden? "Wir wollen Brückenbauer sein strecken die Hand aus, obwohl die anderen zuerst zusätzliche Zölle beschlossen haben", sagte Schramböck. Sie betonte, dass "insgesamt Gleichstand" in der Handelsbilanz zwischen den USA und der EU herrsche - man müsse nur Dienstleistungen und die Geschäfte der US-IT-Riesen in die Rechnung miteinbeziehen. In der alten Industrie hätten die USA versäumt, Forschung & Entwicklung voranzutreiben, hatte die heimische Politikerin auch einen Seitenhieb parat.

Für Montagnachmittag, 15:00 Uhr, ist noch eine Pressekonferenz mit Schramböck, EU-Digitalkommissar Andrus Ansip und EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska angesetzt. Am Dienstag geht es unter der Leitung von Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) um Wissenschaft und Forschung.

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