Österreich ist auf einem guten Weg, die durch das Coronavirus ausgelöste Gesundheitskrise zu meistern. Wie soll aber die nun folgende Wirtschaftskrise bewältigt werden? Das erklärten Arbeitsministerin Christine Aschbacher, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Finanzminister Gernot Blümel (alle ÖVP) am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz.
Bereits 1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit
Blümel betonte, dass bislang 15 Milliarden Euro an Liquidität zur Verfügung gestellt wurden. Als besonders attraktives Instrument wurde und wird weiterhin die Kurzarbeit nachgefragt. Die Mittel des "europaweit einzigartigen Modells" werden daher auf zehn Milliarden Euro aufgestockt. 98.070 genehmigungsfähige Corona-Kurzarbeitsanträge für über 1,2 Millionen Arbeitsplätze liegen bislang vor. 87.107 Anträge - und damit 88 Prozent - wurden bereits genehmigt. Zudem wurden dem AMS knapp 5000 unvollständige Anträge übermittelt. Nun sei die Abrechnungsphase angebrochen. Die ersten Gelder wurden schon überwiesen.
Eine Herausforderung sei dabei auch die Kontrolle, denn eine Krisenzeit sei keine rechtsfreie Zeit. Blümel setzt auf "so viel Kulanz wie möglich, aber so viel Kontrolle wie nötig." 600 Firmen wurden überprüft, um strukturellen Missbrauch zu verhindern.
Vorläufiger Höhepunkt der Arbeitslosigkeit war Mitte April
Während die Kurzarbeit weiter ausgebaut wird, hat die Arbeitslosigkeit Mitte April einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Sie ist in der zweiten Monatshälfte wieder leicht zurückgegangen. Laut Arbeitsministerin Aschbacher waren am 13. April 588.205 Menschen auf Jobsuche, am 27. April dann 572.025 Menschen arbeitslos bzw. in Schulungen. Ende März waren 562.522 Menschen auf Arbeitssuche.
Am Höhepunkt der Arbeitslosigkeit Mitte April waren 533.606 in Arbeitslosigkeit und 54.616 in Schulung. Damit waren zu diesem Zeitpunkt um rund 231.000 Personen (gut 60 Prozent) mehr in Arbeitslosigkeit oder in Schulung als im Vorjahr.
Sämtliche Bundesländer verzeichneten mehr Arbeitslose als im Vorjahr, am stärksten war der Zuwachs in Tirol (plus 172,9 Prozent auf 45.782 Menschen). Mehr als verdoppelt hat sich die Arbeitslosigkeit in Salzburg (plus 131,7 Prozent auf 30.827) und in der Steiermark (plus 109,5 Prozent auf 65.227). In Wien gab es einen Anstieg um gut 50 Prozent auf 176.079 Personen. Alleine im Tourismus gab es 114.000 Arbeitslose, in der Baubranche 45.000.
Am 4. Mai soll es detaillierte Zahlen für April geben - und künftig wöchentlich gemeinsam mit den Kurzarbeitszahlen auch Arbeitslosenzahlen. Das AMS werde am 15. Mai wieder Schulungen aufnehmen.
Heimische Produktion soll forciert werden
Wie die Wirtschaft künftig krisenfester werden soll, erklärte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Sie wolle hierfür erstens eine "Renaissance der Produktion in Europa" vorantreiben. "Wir dürfen von keinem anderen Kontinent zu abhängig sein", sagte Schramböck. Dafür soll die Innovationskraft Österreichs und Europas die Grundlage bilden. Vor allem Medikamente und Schutzausrüstung müsse man autark herstellen. Zudem gilt es zweitens das Funktionieren von Lieferketten sicherzustellen und drittens die Lagerkonzepte in Europa zu verbessern.