Österreich

Schelling hält TTIP nicht für gescheitert

Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hält die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) anders als der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nicht für gescheitert. Es handle sich dabei um eine "völlige Fehlinterpretation", meinte Schelling am Dienstag nach dem Ministerrat auf Journalistenanfrage.

Schelling hält TTIP nicht für gescheitert SN/APA/GEORG HOCHMUTH

Als Finanzminister sei er zwar nicht zuständig für TTIP, Schelling stellte jedoch fest: "Ich glaube, das ist eine völlige Fehlinterpretation." Viele Länder hätten den Vorschlag gemacht, weiterzuverhandlen und erst dann eine Entscheidung zu treffen. Dies sei auch die Position Österreichs, so Schelling.

Die US-Regierung gibt jedenfalls trotz der jüngsten Kritik aus Deutschland und Frankreich das Handelsabkommen TTIP nicht verloren. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman werde Mitte September nach Europa reisen, erklärte der Sprecher des Präsidialamts am Dienstag in Washington. Er werde bei den Gesprächen hoffentlich "weitere Fortschritte" erzielen können.

Europäische Spitzenpolitiker hatten sich zuletzt weniger zuversichtlich gezeigt: Nach dem deutschen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gab am Dienstag auch Frankreich das Abkommen faktisch auf.

Die USA und die EU verhandeln seit drei Jahren über das Abkommen, das gemeinsame Produkt-Standards festlegen und Zölle abschaffen soll. Umwelt- und Verbraucherschützer sowie Gewerkschaften befürchten, dass europäische Standards Konzerninteressen geopfert werden könnten. Befürworter weisen dies zurück.

Quelle: APA

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