Wirtschaft

UVP: Warum Verfahren "ewig" dauern

Zwischen ÖVP und Grünen funkt es wieder: Es geht um Umweltverträglichkeitsprüfungen, die zu lange dauern. Die Faktenlage.

Umstritten: 380-kV-Leitung in Salzburg. SN/robert ratzer
Umstritten: 380-kV-Leitung in Salzburg.

Das Klimaministerium arbeitet seit Monaten an einer Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G). Österreich droht hier eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, weil die strengen Vorgaben der entsprechenden EU-Richtlinie nicht breit genug umgesetzt sind. Das weiß der Staatssekretär im Klimaministerium, Magnus Brunner (ÖVP). Dennoch hat er diese Woche eine Novelle und vor allem eine Verkürzung der UVP-Verfahren eingefordert und damit den schwelenden Streit um Klimaschutz in der Koalition neu angefacht.

"Wenn man Klimaschutz will, muss man prinzipiell die Verfahren beschleunigen", ...

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Aufgerufen am 18.10.2021 um 08:40 auf https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/uvp-warum-verfahren-ewig-dauern-107666029