Wirtschaft

Wieder mehr Kurzarbeit - Kocher spricht mit Sozialpartnern

Die coronabedingte Wirtschaftskrise schlägt sich weiter am Arbeitsmarkt nieder. Aktuell sind 440.384 Personen in Kurzarbeit, um 25.611 mehr als in der Vorwoche, gab das Arbeitsministerium am Dienstag bekannt. Derzeit sind über eine halbe Millionen Menschen ohne Job, konkret 533.512 Personen. Gegenüber der Vorwoche ist das ein Plus von 761. Besonders stark betroffen ist der Tourismussektor. Dort sind momentan rund 73.000 Personen arbeitslos.

"Vor allem im Tourismus macht sich der fehlende Saisonstart bemerkbar", sagte Arbeitsminister Martin Kocher am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP). Rund ein Drittel der krisenbedingten Arbeitslosen entfällt auf den Tourismus, die Zahl der Arbeitslosen in diesem Sektor hat sich gegenüber dem Vorjahr um rund 40.000 erhöht.

Am Abend traf Kocher mit den Spitzen der Sozialpartner zusammen, um eine Verlängerung über den März hinaus zu besprechen. Alle waren sich einig, dass die Kurzarbeit ein sehr gutes Instrument ist, um die negativen Auswirkungen der Coronapandemie auf den Arbeitsmarkt zu dämpfen, Kocher wies allerdings auch auf die hohen Kosten hin.

In Summe sind derzeit 533.512 Personen beim Arbeitsmarktservice (AMS) vorgemerkt, 65.493 davon machen Schulungen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das ein Plus von 112.596. Rund 16 Prozent der Arbeitslosen waren zuvor im Tourismus beschäftigt. "Das ist sehr hoch", sagte Arbeitsminister Kocher bei der Pressekonferenz. Die aktuellen Arbeitslosenzahlen seien niedriger als am Höhepunkt im April 2020, aber noch immer "historisch hoch". Er rechnet "in den nächsten Wochen mit einer Stagnation, vielleicht einer leichten Erhöhung". Die Verringerung der Arbeitslosigkeit sei nur möglich, wenn es die ersten Öffnungsschritte gebe.

Bisher wurden rund 5,7 Mrd. Euro für die Corona-Kurzarbeit vom Arbeitsmarktservice (AMS) ausbezahlt, für die Phase 3 wurden 4,3 Mrd. Euro bewilligt. Die dritte Phase der Kurzarbeit läuft noch bis Ende März. Heute Abend trifft Kocher sich mit den Sozialpartnern, um über eine Weiterführung und Verlängerung sowie einen Umbau der Kurzarbeit zu sprechen. Wie genau die Corona-Kurzarbeit reformiert werden soll, wollte der Arbeitsminister im Vorfeld der Sozialpartnergespräche nicht kommentieren.

Für Tourismusministerin Köstinger muss der Arbeitsmarkt im Bereich Tourismus für die Zeit nach dem Lockdown und der Coronapandemie "bestmöglich aufgestellt" werden. Wichtig sei, Fachkräfte aus- und weiterzubilden und gut qualifizierte Mitarbeiter in der Hotellerie und der Gastronomie zu halten. "Sehr viele haben die Branche verlassen", sagte Köstinger. Man müsse Instrumente ausarbeiten und Anreize anbieten, dass die Arbeitskräfte wieder in den Tourismus zurückkommen. Handlungsbedarf sieht die Tourismusministerin auch bei der Lehrlingsausbildung. Im vergangenen Jahr seien im Tourismus rund ein Fünftel weniger Lehrlinge eingestellt worden.

NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker appelliert an den Arbeitsminister und die Sozialpartner, die Corona-Kurzarbeit grundlegend zu reformieren. "Es muss rasch ein zielsicheres und effizientes System geschaffen werden, das die Kurzarbeit gut ablöst", so Loacker in einer Aussendung. Die NEOS fordern ein Bonus-Malus-System, um Unternehmen zu begünstigen, die weniger Kurzarbeit in Anspruch nehmen. Unternehmen, die stark die Kurzarbeit nutzen, sollten nach Ansicht der NEOS einen Aufschlag auf die Körperschaftsteuer oder Einkommensteuer für spätere Gewinne zahlen. "Das Bonus-Malus-System hätte den Vorteil, dass der Kontrollaufwand erst nach der Krise anfällt", so Loacker.

Der ÖGB warnte in einer Aussendung von der stark gestiegenen Arbeitslosigkeit bei Frauen. "Geht es um die Frauenarbeitslosigkeit, ist das Wort 'besorgniserregend' ein Hilfsausdruck", so ÖGB-Vizepräsidentin und -Frauenvorsitzende Korinna Schumann. Verheerend sei die Situation in den westlichen Tourismus-Regionen. "Weil im Tourismus besonders viele Frauen beschäftigt sind, ist die Lage dort dramatisch."

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