Wirtschaft

Wiener Wirten wird Schanigartengebühr heuer erlassen

Wien greift den Wirten unter die Arme. Konkret wird die Stadt bei jenen Betrieben, die von der Coronakrise betroffen sind, auf die Einhebung der Schanigartengebühr verzichten - und zwar bis Jahresende. Die Rechtsgrundlage - eine Änderung des Gebrauchsabgabegesetzes - wird im heutigen Landtag beschlossen, teilte das Büro von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) mit.

Schanigärten dürften früher öffnen als geschlossene Räume SN/APA/HANS PUNZ
Schanigärten dürften früher öffnen als geschlossene Räume

Die Novelle ermöglicht es dem Magistrat, die Gebühr komplett oder zumindest teilweise zu erlassen. "Die Gastronomie ist von Corona besonders betroffen, daher werden wir sie bei der Schanigartengebühr unbürokratisch unterstützen und diese herabsetzen oder gänzlich erlassen", so Hanke in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA. Ob Wirte gar nichts oder nur einen Teil der Abgabe begleichen müssen, bemesse sich an der Höhe der Ausfälle bzw. Einbußen des jeweiligen Lokals, präzisierte ein Sprecher. Man gehe aber davon aus, dass bei einem Großteil komplett auf die Einhebung verzichtet werde.

Schon in den vergangenen Wochen hatte die Stadt Zahlungen für Gastgärten erlassen. Man habe nun entschieden, diese Vorgangsweise fortzusetzen - auch wenn Wirtshäuser und Cafes ab Mitte Mai wieder öffnen dürfen. Denn durch die Corona-Vorgaben wie mehr Abstand zwischen den Tischen, eine Maximalanzahl von Personen pro Tisch oder keine Bedienung an der Bar würden die Betriebe trotzdem Ausfälle in den kommenden Monaten haben, so die Begründung.

Hanke betonte, dass von der Unterstützung der Stadt auch Würstel- und Imbissstände sowie Kioske oder Blumenhändler profitieren würden. Auch sie zahlen für jene öffentliche Fläche, die sie für ihren Betrieb in Anspruch nehmen, eine Gebrauchsabgabe.

Auch der Linzer Vize-Bürgermeister und Wirtschaftsreferent Bernhard Baier (ÖVP) will den Wirten in der oberösterreichischen Landeshauptstadt nach Wiener Vorbild die Schanigartengebühr erlassen. Wels hat das bereits getan und will nun die "größte Gastrozone Österreichs" in der Innenstadt schaffen.

In Linz gebe es 280 Gastgärten, 160 davon im Zentrum, rechnete Baier vor. Der Quadratmeter koste den Gastronomen zwischen 19 und 32 Euro pro Saison. Die Stadt nehme dadurch im Jahr rund 120.000 Euro ein. "Diesen Betrag müssen uns unsere von der Corona-Krise schwer getroffenen Wirte wert sein", findet er. Wenn man auf dieses Geld verzichte, könne man den Wirtshäusern "ohne viel Bürokratie" unter die Arme greifen. Baier plädiert zudem dafür - dort, wo es möglich ist -, die unbürokratische Vergrößerung der Schanigärten zu ermöglichen, um die Abstandsregeln einhalten zu können. Derzeit ist die Fläche auf die Breite des Geschäftslokals begrenzt.

Wels hat den Wirten die Schanigartengebühr schon erlassen, bereits bezahlte Beträge werden zurückgezahlt. Darüber hinaus plant die Stadt nun die größte "Gastrozone" Österreichs im Bereich Stadtplatz-Schmidtgasse-Hafergasse-Pfarrgasse. Dort sollen ab 15. Mai einheitliche Mindestöffnungszeiten und ein einheitlicher Preis für jeweils ein antialkoholisches Getränk, einen Kaffee bzw. ein alkoholisches Getränk gelten. Man will die Zone, in der ohnehin auch schon bisher Schanigarten an Schanigarten grenzte, gemeinsam bewerben und auch gemeinsame Attraktionen wie Konzerte oder Themenabende organisieren. Das Gesamtkonzept soll kommende Woche präsentiert werden.

Quelle: APA

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